Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2010
/ Ausgabe: Kurzprotokoll-25032010.pdf
- S.14
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29.6. Erarbeitung eines Masterplanes
für das Gewerbegebiet RossauSüd, Mitbeauftragung eines Energieversorgungs- und Energieeffizienzkonzeptes
(StRin Mag.a Schwarzl)
Mehrheitsbeschluss (gegen 2 Liberales
Innsbruck, 2 FPÖ und 2 RUDI,
6 Stimmen):
Dem von GRin Eberl und MitunterzeichnerInnen eingebrachten dringenden Antrag
wurde die Dringlichkeit zuerkannt.
Der Gemeinderat möge beschließen:
Die zuständigen Ämter werden ersucht, im
Zuge der beauftragten Masterplanung für
den Bereich Rossau-Süd ein Energieversorgungs- und -effizienzkonzept mit zu
beauftragen bzw. parallel zu erarbeiten.
Dieses soll dann auch für die generelle
Weiterentwicklung des gesamten Gewerbegebietes Rossau als Grundlage dienen.
Mag.a Schwarzl e. h.
Mehrheitsbeschluss (gegen 8 GRÜNE und
2 Liberales Innsbruck; 10 Stimmen):
in
a
Dem von StR Mag. Schwarzl eingebrachten dringenden Antrag wurde die
Dringlichkeit nicht zuerkannt, weshalb der
Antrag der geschäftsordnungsmäßigen
Behandlung zugeführt wird.
Mehrheitsbeschluss (gegen 11 Für
Innsbruck, 2 FPÖ und 2 RUDI,
15 Stimmen):
Der Antrag wird dem Stadtsenat zur
selbstständigen Erledigung zugewiesen.
29.8. Waldparkplatz "Hawai", Aufstellung von mobilen WC-Anlagen
(GR Praxmarer)
Der Gemeinderat möge beschließen:
Am Waldparkplatz "Hawai" werden mobile
WC-Anlagen aufgestellt.
Praxmarer, Blaser Hajnal, Buchacher,
Eberl, Konrad, Dipl.-HTL-Ing. Peer,
Dr.in Pokorny-Reitter und Weiler, alle e. h.
Beschluss (einstimmig):
29.7. Pädagogisches Spielplatzkonzept, Beginn am Spielplatz Pechegarten (GRin Eberl)
Dem von GR Praxmarer und MitunterzeichnerInnen eingebrachten dringenden
Antrag wurde die Dringlichkeit zuerkannt.
Der Gemeinderat möge beschließen:
Die Stadt Innsbruck startet am Spielplatz
Pechegarten im Mai 2010 das pädagogische Spielplatzkonzept, welches den
Ressorzuständigen, Bgm.-Stellv. Dipl.-Ing.
Sprenger und Bgm.-Stellv. Kaufmann
schriftlich vorliegt.
Die Errichtungskosten in Höhe von zirka
€ 4.100,-- übernimmt die Mag.-Abt. III,
Grünanlagen. Die MitarbeiterInnenkosten
in Höhe von zirka € 4.500,-- werden vom
zuständigen Amt für Kinder, Jugend und
Bildung übernommen (zwei mal drei
Stunden pro Woche).
Eberl, Blaser Hajnal, Buchacher, Konrad,
Dipl.-HTL-Ing. Peer, Dr.in Pokorny-Reitter,
Praxmarer und Weiler, alle e. h.
Beschluss (einstimmig):
Der Antrag wird dem Stadtsenat zur
selbstständigen Erledigung zugewiesen.
29.9. Stadtmagistrat Innsbruck,
Zugang zum Internet über Wireless Lan für alle User bei Behördengängen im öffentlichen Bereich (GR Weiskopf)
Der Gemeinderat möge beschließen:
In den öffentlichen Bereichen des Stadtmagistrates Innsbruck soll ehestmöglich
der Zugang zum Internet über Wireless
Lan für User ermöglicht werden.
Weiskopf und Federspiel, beide e. h.
GR-Sitzung 25.3.2010