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(GR Depaoli: Dann müsst Ihr uns das sagen!)
Du könntest auch einmal anrufen und nicht
nur Videos machen.
(GR Depaoli: Sagt es uns einfach!)
Erstens haben wir schon etwas gemacht für
die Gastgärten. Diese sind vom 01.02.2020
bis 01.07.2020 unentgeltlich. GR Depaoli,
liest Du die Presseaussendungen der Stadt
Innsbruck? Bist Du Gemeinderat? Lesen
und dann schreien! Wer liest, ist klar im Vorteil! Es gibt eine offizielle Aussendung der
Stadt Innsbruck zum Thema Wirtschaft.
Der Antrag der NEOS ist interessant. Man
kann nicht pauschal sagen, dass wir alle
Gastgärten verbreitern können. Es gibt
Probleme mit der Parksituation, mit Straßen, mit Fahrradwegen usw. Wir sind bemüht, machen muss das aber die Mag.Abt. I, Liegenschaftsangelegenheiten, und
genau schauen, wo es zugelassen werden
kann.
Zusätzlich werden wir uns auch noch bemühen, um 08:00 Uhr aufzusperren, damit eine
Verteilung und Entzerrung stattfindet - immer unter Einhaltung der gesetzlichen Maßnahmen und Vorschriften. Unser oberstes
Ziel muss schon noch sein, dass wir das
Coronavirus so weit wie möglich eindämmen und im Griff behalten.
Wir werden entsprechende Maßnahmen für
die Gastronomie setzen. Hier bin ich der
Erste, der sich dafür einsetzt - vor allem als
Wirtschaftskammer-Obmann-Stellvertreter
in dieser Fachgruppe. Die GastronomInnen
wissen, dass wir dran sind und dafür kämpfen.
Einfach einen Antrag zu stellen, wenn man
irgendetwas aufgreift, finde ich banal. Bezüglich der Möglichkeiten bei den Öffnungszeiten sind noch viele Dinge zu klären. StRin
Mag.a Oppitz-Plörer und ich sind gemeinsam dran, dass wir die Gastgartenrichtlinie
überarbeiten und all diese Kriterien einbauen. Es werden mehrere Richtlinien kommen. Diese werden zeitgerecht bekannt gegeben und wir werden Lösungen schaffen,
damit die GastronomInnen einen tollen
Sommer haben.
Ich möchte daran erinnern, dass wir uns
auch bemühen, Veranstaltungen im Rah-

GR-Sitzung 30.04.2020

men der Möglichkeiten zu organisieren, damit in der Stadt Innsbruck wieder Leben einkehrt.
Vorher wurde gesagt, dass wir nichts tun!
Wir sitzen seit drei Wochen zusammen und
machen uns Gedanken über Veranstaltungen, damit in Innsbruck wieder etwas los ist
- zusammen mit dem Tourismusverband Innsbruck und seine Feriendörfer (TVBI), mit
der Wirtschaftskammer (WKO), mit der
Innsbruck Marketing GmbH (IMG) und anderen Veranstaltungsbeteiligungen der
Stadt Innsbruck.
Wir sind dran und werden Lösungen bringen, dass Ihr gerade so staunen werdet.
GR Depaoli: Lieber Bürgermeister-Stellvertreter, ich muss das jetzt doch ansprechen.
Ich habe in meinem Leben schon viele Enttäuschungen erlebt. Eine der größten erlebte ich gestern Vormittag. Darauf möchte
ich aber nicht näher eingehen.
Zu sagen, dass wir informiert wurden, ist
schlichtweg unwahr! Wenn Deine Aussagen
der Wahrheit entsprächen, hätte sich vor
zehn Tagen nicht die gesamte Opposition
zu einer Pressekonferenz zusammengefunden! Nicht einmal die zweitstärkste Fraktion
des Gemeinderates der Stadt Innsbruck also die FPÖ - hat etwas erfahren.
Ich schätze den Antrag der NEOS sehr, da
er fast wortgleich mit unserem ist. Du,
Bgm.-Stellv. Ing. Mag. Anzengruber, BSc
hast gesagt, dass du nicht verstehst, warum
die NEOS diesen Antrag stellten. Es wäre
ein Leichtes, uns wichtige Informationen zukommen zu lassen. Das ist nicht schwierig!
Dann müsste ich auch nicht ständig den
Pressespiegel der Stadt Innsbruck lesen.
Die Koalition könnte uns Informationen über
den E-Mail-Verteiler der MandatarInnen
senden!
Du, Bgm.-Stellv. Ing. Mag. Anzengruber,
BSc bist leider mittlerweile so geworden,
wie es viele andere MandatarInnen in der
Stadtregierung sind! Du hast gestern und
heute Dein wahres Gesicht gezeigt! Die Koalition sollte froh sein, dass sich die Opposition nicht zurücklehnt, sondern arbeitet!
Ihr sagt oft, dass man Probleme abwarten
sollte, anstatt sie anzupacken! Seid froh,
dass wir Euch Ideen mitteilen. Macht die
Ohren auf, denn wir sind 40 Personen, die