Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2010
/ Ausgabe: Kurzprotokoll-25032010.pdf
- S.43
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2.
Im Hinblick auf einen Neubau klärt die MA V – Sportamt gemeinsam mit Vereinen/Schwimmverband das Raum- und Funktionsprogramm sowie die Kosten ab.
Ergebnisse sollten bis Jahresmitte 2009 vorliegen.
3.
Die IISG klärt gemeinsam mit der Abteilung Bautenplanung der IKB AG sowie der
Stadtplanung die bautechnischen bzw. baurechtlichen Aspekte sowie die Kosten
für den Neubau ab. Entsprechende Ergebnisse sollten bis Jahresmitte 2009 vorliegen.
4.
Die Abwicklung des Baues übernimmt die IKB AG, die Stadt übernimmt Zahlungen bis zur Amortisierung der Baukosten. Die Betriebskosten werden den Vereinen seitens der Stadt weiter verrechnet.
5.
Die MA IV/Beteiligungsverwaltung wird diese Vorgangsweise mit dem Mitaktionär
TIWAG bis Ende März 2009 abstimmen und hierüber berichten. Weiters übernimmt die MA IV die Aufnahme von Teilzahlungen in die Haushaltsplanung 2010.
Bezüglich des angekündigten Gespräches mit der TIWAG wurde allerdings eingeschränkt, dass dieses bis zum Zeitpunkt der Zwischenberichterstattung nicht zu
Stande gekommen ist, ein neuerlicher Versuch aber unternommen werde.
6.
Die MA V – Sportamt übernimmt nach Abstimmung im Teilnehmerkreis die Informationsweiterleitung an den Magistratsdirektor, der in der Folge die Kontrollabteilung entsprechend informieren wird.
Im Rahmen der Follow up – Einschau 2009 teilte der nunmehrige Magistratsdirektor
zum gegenwärtigen Status mit, dass das gewünschte Raum- und Funktionsprogramm
erstellt und mittels Mail vom 20.4.2009 an die IIG, die IKB AG sowie dem damaligen
Vizebürgermeister übermittelt worden sei. Was die bautechnischen Belange angeht,
seien die entsprechenden Erhebungen durchgeführt worden. Speziell hinsichtlich der
Bauflucht- bzw. Baugrenzlinien bestünden keinerlei Probleme. Planerische Überlegungen seien auch durch eine Maturaklasse der HTL angestellt worden. Die diesbezüglichen Ergebnisse sollen nach einem abgesprochenen Zeitplan zwischen der IKB AG
und dem Sportamt im Frühjahr 2010 so abgeschlossen werden, dass die entsprechenden notwendigen Budgetmittel für das Budget 2011 angemeldet werden könnten. Für das Budget 2010 sei die Thematik zu jungen Datums gewesen und in Vorabklärungen habe sich auch abgezeichnet, dass aufgrund der Wirtschaftssituation weder
bei der IKB AG, noch bei der Stadt Innsbruck im Budget 2010 Kreditmittelvorhaltungen möglich seien. Die Vorgangsweise in Bezug auf die Neuerrichtung des Mehrzweckgebäudes ist dem Mitaktionär der IKB AG TIWAG zwar am 11.5.2009 schriftlich
zur Kenntnis gebracht worden, eine entsprechende Antwort sei aber bisher nicht eingegangen. Seitens der Beteiligungsverwaltung würde die Sache aber urgiert werden.
Über die weiteren Entwicklungen werde das Sportamt das Büro des Magistratsdirektors auf dem Laufenden halten.
Der Empfehlung der Kontrollabteilung wurde aus erwähnten Gründen
teilweise entsprochen.
Zl. KA-00287/2010
Bericht des gemeinderätlichen Kontrollausschusses
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