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rektors bereits im Anhörungsverfahren zu Zl. KA-06013/2009 mitgeteilt hatte, müsse
die Darstellung der Zonen und Straßenzüge auf ihre Vollständigkeit hin vom Anfang
an überprüft werden, was äußerst zeitintensiv sei und daher noch längere Zeit in Anspruch nehmen werde, weil dies nur neben den täglichen Aufgaben mit erledigt werden könne. Ein Zeithorizont könne laut Büro des Magistratsdirektors allerdings nicht
bekannt gegeben werden.
Der Empfehlung der Kontrollabteilung wird in Zukunft entsprochen werden.

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Im Zuge der Verifizierung der Erlössituation hat die Kontrollabteilung festgestellt,
dass der Stadtsenat im Jahr 2007 im Rahmen eines Grundsatzbeschlusses bezüglich
einer öffentlichen Parkplatzbewirtschaftung im Bereich der Sophienruhe festgelegt
hat, dass die Nettoeinnahmen daraus dem Alpenzoo im Subventionsweg zur Verfügung gestellt werden sollen.
Die Kontrollabteilung wies darauf hin, dass aus ihrer Sicht das haushaltsmäßige Procedere in diesem Zusammenhang nicht geregelt erscheint, insbesondere welche Kriterien bei der Ermittlung der Nettoeinnahmen zu berücksichtigen sind und die Vorgangsweise des Subventionszuflusses. Weiters ist nicht konkretisiert, welche MA für
die Abwicklung dieser Subvention verantwortlich zeichnen soll. Die Kontrollabteilung
empfahl, umgehend eine Abklärung der zu dieser Thematik offenen Fragen herbeizuführen und dies auch schriftlich zu dokumentieren.
Im Rahmen der Stellungnahme berichtete das Amt für Rechnungswesen, dass die
technischen Voraussetzungen zur Abrechnung der Einnahmen geschaffen worden
seien. Weitere Details der Abwicklung würden derzeit zwischen den betroffenen Ämtern (Finanzverwaltung und Wirtschaft, Rechnungswesen, Gemeindeabgaben und
Tiefbau) unter der Federführung des Amtes Finanzverwaltung und Wirtschaft abgeklärt, und in weiterer Folge entsprechend der Empfehlung der Kontrollabteilung auch
schriftlich festgelegt werden.
Im Rahmen der Follow up – Einschau 2009 konnte festgestellt werden, dass die von
der Kontrollabteilung aufgeworfenen Fragen - wie im Anhörungsverfahren angekündigt - geklärt und am 17.6.2009 schriftlich dokumentiert worden sind.
Der Empfehlung der Kontrollabteilung wurde entsprochen.

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Die Kontrollabteilung hat bei ihrer Prüfung weiters festgestellt, dass der Verein der
Freunde des Alpenzoo im Dezember 2008 die Produktion von 2.500 Stück mit dem
Vereinslogo versehenen Parkwertkarten in Auftrag gegeben hat. Diese Parkwertkarten sollten aufgrund einer mit dem ressortzuständigen Stadtrat getroffenen Sonderregelung auf Kosten der Stadt mit einem Wert von je € 30,00 beladen und den Mitgliedern des Fördervereines zur ausschließlichen Verwendung für die Parkzone Alpenzoo zur Verfügung gestellt werden.

Zl. KA-00287/2010

Bericht des gemeinderätlichen Kontrollausschusses

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