Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2013

/ Ausgabe: Kurzprotokoll-25042013.pdf

- S.6

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-6-

Mit Eintritt der Rechtskraft dieses Bebauungsplanes treten alle im Planungsbereich
vorausgehenden bebauungsplanmäßigen
Festlegungen außer Kraft.
22.

III 11587/2012
Flächenwidmungsplan Nr. HA F35, Höttinger Au, Bereich nördlich Fürstenweg, westlich Fischerhäuslweg (als teilweise
Änderung des Flächenwidmungsplanes Nr. 753), gemäß
§ 36 Abs. 2 sowie § 111 Abs. 4
TROG 2011

Mehrheitsbeschluss (gegen GRÜNE ausgenommen Bgm.-Stellv.in
Mag.a Pitscheider; 7 Stimmen):
Dem von GRin Dr.in Pokorny-Reitter und
Mitunterzeichnerinnen sowie Mitunterzeichnern eingebrachten dringenden Antrag wird die Dringlichkeit zuerkannt.
Beschluss (einstimmig):
Der von GRin Dr.in Pokorny-Reitter und
Mitunterzeichnerinnen sowie Mitunterzeichnern eingebrachte dringende Antrag
wird dem Inhalte nach angenommen.

Beschluss (einstimmig):
Antrag des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wohnbau und Projekte vom
11.4.2013:
Der Flächenwidmungsplan Nr. HA - F35,
Höttinger Au, Bereich nördlich Fürstenweg, westlich Fischerhäuslweg (als teilweise Änderung des Flächenwidmungsplanes Nr. 753), gemäß § 36 Abs. 2 sowie
§ 111 Abs. 4 TROG 2011, wird beschlossen.
Mit Eintritt der Rechtskraft dieses Flächenwidmungsplanes treten alle im Planungsbereich vorausgehenden Flächenwidmungen außer Kraft.
23.
23.1

Einbringung und Behandlung eines dringenden Antrages
I-OEF 49/2013
Defreggerstraße im Bereich
Rapoldipark, Erhalt der derzeitigen Parkplätze (GRin Dr.in Pokorny-Reitter)

Der Gemeinderat möge beschließen:
Es soll geprüft werden, ob in der Defreggerstraße entlang des Stadtparkes Rapoldi die derzeit vorhandenen Parkplätze erhalten werden können. Sollte dies möglich
sein, spricht sich der Gemeinderat gegen
die Pflanzung von Bäumen an jener Stelle
und für den Erhalt der derzeitigen Parkplätze aus.
Dr.in Pokorny-Reitter, Eberl, Buchacher,
Grünbacher, Pechlaner und Reisecker,
alle e. h.
GR-Sitzung 25.4.2013

24.

Behandlung eingebrachter Anträge der Sitzung des
Gemeinderates am 21.3.2013

24.1

I-OEF 32/2013
Innsbrucker Verkehrsbetriebe
und Stubaitalbahn GesmbH
(IVB), Bushaltestelle am Westfriedhof (GR Kritzinger)

Beschluss (einstimmig):
Der von GR Kritzinger sowie Mitunterzeichnerinnen und Mitunterzeichnern in
der Sitzung des Gemeinderates am
21.3.2013 eingebrachte Antrag wird dem
Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung
zugewiesen.
24.2

I-OEF 33/2013
Hans-Brenner-Platz, Reparatur
oder Austausch des Stromkastens (StR Gruber)

Beschluss (einstimmig):
Der von StR Gruber sowie Mitunterzeichnerin und Mitunterzeichnern in der Sitzung
des Gemeinderates am 21.3.2013 eingebrachte Antrag wird dem Stadtsenat zur
selbstständigen Erledigung zugewiesen.