Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2012
/ Ausgabe: Kurzprotokoll-29032012.pdf
- S.31
Suchen und Blättern in über 500 PDFs und 44.000 Seiten.
Gesamter Text dieser Seite:
BERICHT ÜBER DIE
PRÜFUNG DES BAUVORHABENS
NEUGESTALTUNG WILTENER PLATZL
Zl. KA-11774/2011
Der gemeinderätliche Kontrollausschuss hat den ihm zugemittelten
Bericht der Kontrollabteilung über die Prüfung des Bauvorhabens Neugestaltung Wiltener Platzl, eingehend behandelt und erstattet mit Datum
vom 20.03.2012 dem Gemeinderat folgenden Bericht:
Der Bericht der Kontrollabteilung vom 01.03.2012, Zl. KA-11774/2011,
ist allen Klubobleuten zugegangen; zusätzlich wird auf die Möglichkeit
jedes Gemeinderates, den Bericht bei den Akten zum Gemeinderat oder
in der Mag. Abteilung I, Kanzlei für Gemeinderat und Stadtsenat einzusehen, verwiesen.
1 Prüfungsauftrag
Prüfungskompetenz
Die Kontrollabteilung hat gem. § 74 des Stadtrechtes der Landeshauptstadt Innsbruck 1975 eine Untersuchung des Bauvorhabens
„Neugestaltung Wiltener Platzl“ vorgenommen.
Prüfungsumfang
Die Prüfung behandelte schwerpunktmäßig die Themengebiete:
•
•
•
•
•
Projektentwicklung, Beschlüsse und Genehmigungen,
Ausschreibungen und Vergaben,
Baudurchführung,
Finanzielle Abwicklung,
Kosten und Abrechnung
Anhörungsverfahren
Das gem. § 52 Abs. 2 MGO vorgesehene Anhörungsverfahren wurde
durchgeführt. Das Büro des Magistratsdirektors teilte mit E-mail vom
29.02.2012, Zl. MD-00026e/2012 mit, dass seitens der Abteilungsleitung der MA III und der betroffenen Dienststellen auf eine Stellungnahme verzichtet und der gegenständliche Bericht zur Kenntnis genommen wurde.
Gendering
Personenbezogene Bezeichnungen in diesem Bericht wurden aus
Gründen der Übersichtlichkeit und leichteren Lesbarkeit nur in einer
Geschlechtsform formuliert und gelten gleichermaßen für Frauen und
Männer.
2 Prüfungsdurchführung
Rahmenbedingungen
Die Durchsicht und Prüfung der von Seiten des Amtes für Tiefbau zur
Verfügung gestellten Unterlagen sowie die Erstellung des Prüfberichts
erfolgte in den Räumlichkeiten der Kontrollabteilung. Für Fragen zum
Prüfgegenstand konnten die Mitarbeiter des Amtes für Tiefbau sowie
weitere Mitarbeiter der Stadt Innsbruck, welche in der Ent- und Abwicklung des Projektes tätig waren, herangezogen werden.
3 Projektentwicklung, Beschlüsse und Genehmigungen
Ausgangssituation
Das Wiltener Platzl ist mittelbar umlaufend von Gebäuden umgeben,
begrenzt durch die Fahrbahnen der Leopoldstraße (Westen), der
Mentlgasse (Norden) und der Liebeneggstraße (Süden). Im ursprüngli-
…………………………………………………………………………………………………………………………………….
Zl. KA-11774/2011
Bericht des gemeinderätlichen Kontrollausschusses
1