Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2012

/ Ausgabe: Kurzprotokoll-29032012.pdf

- S.31

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BERICHT ÜBER DIE
PRÜFUNG DES BAUVORHABENS
NEUGESTALTUNG WILTENER PLATZL

Zl. KA-11774/2011

Der gemeinderätliche Kontrollausschuss hat den ihm zugemittelten
Bericht der Kontrollabteilung über die Prüfung des Bauvorhabens Neugestaltung Wiltener Platzl, eingehend behandelt und erstattet mit Datum
vom 20.03.2012 dem Gemeinderat folgenden Bericht:
Der Bericht der Kontrollabteilung vom 01.03.2012, Zl. KA-11774/2011,
ist allen Klubobleuten zugegangen; zusätzlich wird auf die Möglichkeit
jedes Gemeinderates, den Bericht bei den Akten zum Gemeinderat oder
in der Mag. Abteilung I, Kanzlei für Gemeinderat und Stadtsenat einzusehen, verwiesen.
1 Prüfungsauftrag
Prüfungskompetenz

Die Kontrollabteilung hat gem. § 74 des Stadtrechtes der Landeshauptstadt Innsbruck 1975 eine Untersuchung des Bauvorhabens
„Neugestaltung Wiltener Platzl“ vorgenommen.

Prüfungsumfang

Die Prüfung behandelte schwerpunktmäßig die Themengebiete:






Projektentwicklung, Beschlüsse und Genehmigungen,
Ausschreibungen und Vergaben,
Baudurchführung,
Finanzielle Abwicklung,
Kosten und Abrechnung

Anhörungsverfahren

Das gem. § 52 Abs. 2 MGO vorgesehene Anhörungsverfahren wurde
durchgeführt. Das Büro des Magistratsdirektors teilte mit E-mail vom
29.02.2012, Zl. MD-00026e/2012 mit, dass seitens der Abteilungsleitung der MA III und der betroffenen Dienststellen auf eine Stellungnahme verzichtet und der gegenständliche Bericht zur Kenntnis genommen wurde.

Gendering

Personenbezogene Bezeichnungen in diesem Bericht wurden aus
Gründen der Übersichtlichkeit und leichteren Lesbarkeit nur in einer
Geschlechtsform formuliert und gelten gleichermaßen für Frauen und
Männer.
2 Prüfungsdurchführung

Rahmenbedingungen

Die Durchsicht und Prüfung der von Seiten des Amtes für Tiefbau zur
Verfügung gestellten Unterlagen sowie die Erstellung des Prüfberichts
erfolgte in den Räumlichkeiten der Kontrollabteilung. Für Fragen zum
Prüfgegenstand konnten die Mitarbeiter des Amtes für Tiefbau sowie
weitere Mitarbeiter der Stadt Innsbruck, welche in der Ent- und Abwicklung des Projektes tätig waren, herangezogen werden.
3 Projektentwicklung, Beschlüsse und Genehmigungen

Ausgangssituation

Das Wiltener Platzl ist mittelbar umlaufend von Gebäuden umgeben,
begrenzt durch die Fahrbahnen der Leopoldstraße (Westen), der
Mentlgasse (Norden) und der Liebeneggstraße (Süden). Im ursprüngli-

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Zl. KA-11774/2011

Bericht des gemeinderätlichen Kontrollausschusses

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