Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2012
/ Ausgabe: Kurzprotokoll-29032012.pdf
- S.92
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Hierzu teilte das Amt für Rechnungswesen der MA IV mit, dass die Möglichkeit einer
zeitnahen produktorientierten Zuordnung der Betriebskosten in das Arbeitsprogramm
der im Jänner 2011 eingesetzten Arbeitsgruppe zur Evaluierung und Neukonzeption
der Kosten- und Leistungsrechnung aufgenommen worden ist.
In ihrer Stellungnahme zur Follow up – Einschau 2011 verwies das Amt für Finanzverwaltung und Wirtschaft erneut auf die im Hinblick auf die Neugestaltung der Kosten- und Leistungsrechnung installierte Arbeitsgruppe und sicherte eine Umsetzung
einer zeitnahen Erfassung der Betriebskosten über das Referat Budgetabwicklung
und Finanzcontrolling zu.
Der Empfehlung der Kontrollabteilung wird in Zukunft entsprochen werden.
6.4 Bericht über die Prüfung des
Bauvorhabens Teilaufstockung Südtrakt Neues Rathaus
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Der Bericht der Kontrollabteilung über die Prüfung des Bauvorhabens Teilaufstockung Südtrakt Neues Rathaus, Zl. KA-05236/2011, wurde am 23.09.2011 fertiggestellt. Im Rahmen der Prüfung sprach die Kontrollabteilung Empfehlungen aus und
regte in manchen Fällen Überlegungen zur Verbesserung stetig auftretender Prozesse an. Die Innsbrucker Immobilien Service GmbH (IISG) hatte im Anhörungsverfahren eine Prüfung sowie gegebenenfalls Umsetzung der Empfehlungen und Anregungen zugesagt. Im Zuge der Follow up – Einschau 2011 wurde um Stellungnahme zu
nachfolgenden Punkte gebeten:
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Die Kontrollabteilung hatte festgestellt, dass die Abnahmen von Leistungen, welche
nach Abschluss einzelner Gewerke erfolgen sollten, laut Auskunft der Bauleitung
zwar durchgeführt, jedoch schriftliche Abnahmeprotokolle nicht angefertigt wurden.
Für eine formelle Übergabe der erbrachten Leistungen wurde von Seiten der Kontrollabteilung die Fertigung eines Abnahme- und Übergabeprotokolls empfohlen, in
dem etwaig festgestellte offene Mängel dokumentiert werden könnten und welches
von Vertretern des Auftragnehmers sowie Auftraggebers zu unterzeichnen wäre.
In ihrer Stellungnahme versicherte die IISG die bereits veranlasste Ausarbeitung eines schriftlichen Abnahme- und Übergabeprotokolls für eine formelle Übergabe der
Leistungen vom Auftragnehmer zum Auftraggeber.
Im Zuge der diesjährigen Follow up – Einschau bestätigte die IISG den Einsatz eines
sogenannten „Übergabe/Übernahmeprotokolls“.
Der Empfehlung der Kontrollabteilung wurde entsprochen.
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Bei der Durchsicht und stichprobenweisen Überprüfung einzelner Gewerke, der
Schlussrechnungen und der Endabrechnung der IISG mit der Stadt Innsbruck konnte
die Kontrollabteilung feststellen, dass in manchen Fällen Kosten von Leistungen, welche im Rahmen der Teilaufstockung Süd erbracht wurden, nur teilweise oder gar
nicht dem Neubau, sondern der Instandhaltung zugerechnet worden sind. In weiterer
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Zl. KA-00200/2012
Bericht des gemeinderätlichen Kontrollausschusses
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