Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2013

/ Ausgabe: Tagesordnung05-06122013.pdf

- S.4

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Diese Ausgabe – Tagesordnung05-06122013.pdf
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25. Regional-/Straßenbahnprojekt, sofortiger Planungs- und Baustopp im gesamten Bereich (GR Mag. Abwerzger)
26. Durchgangsmöglichkeit für FußgängerInnen und Durchfahrtsmöglichkeit für RadfahrerInnen zwischen Tiergartenstraße und Mitterweg auf Höhe der Rehgasse (GR
Mag. Krackl)
9.

Beantwortung eingebrachter dringender Anfragen

10.

Allfällige Debatten gemäß § 18 Abs. 5 GOGR

11.

Einbringung von Anfragen

12.
13.

Einbringung von Anträgen
Bericht der Bürgermeisterin zum Voranschlag der Landeshauptstadt Innsbruck für das
Rechnungsjahr 2014

14.

Anträge des Ausschusses für Finanzen, Subventionen und Beteiligungen
GR Carli:
Voranschlag der Landeshauptstadt Innsbruck
für das Rechnungsjahr 2014
Bericht des Vorsitzenden des gemeinderätlichen Ausschusses für Finanzen, Subventionen
und Beteiligungen
Allgemeine Wechselrede (Parteienerklärungen)
Besondere Wechselrede (Spezialdebatte)
Ordentlicher Haushaltsplan:
Zu Gruppe 0
Dienstpostenplan 2014 für Beamte und Vertragsbedienstete der Stadt Innsbruck mit allen
Zuweisungen [einschließlich Innsbrucker Immobilien GesmbH & Co KG (IIG), Innsbrucker
Soziale Dienste GesmbH (ISD) sowie Tiroler Landestheater und Innsbrucker Symphonieorchester GesmbH; jedoch ohne Zuweisungen an Innsbrucker Kommunalbetriebe (IKB)
AG]
Neufestsetzung der Gebühren und sonstigen Abgaben für das Haushaltsjahr 2014 zu
nachstehend angeführten Gruppen:
Zu Gruppe 5:
HH-Ansatz 581010 Wasenmeistereigebühren
Zu Gruppe 6:
HH-Ansatz 612000 Gehsteigbeitrag
HH-Ansatz 612000 Erschließungsbeitrag
Zu Gruppe 8:
HH-Ansatz 813000 Abfallgebühren
HH-Ansatz 814000 Gehwegreinigungsgebühren
HH-Ansatz 817010 Friedhofsgebühren
HH-Ansatz 828000 Marktgebühren
Zu Gruppe 9:
HH-Ansatz 920000 Hundesteuer

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