Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2010

/ Ausgabe: Tagesordnung15072010.pdf

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EINLADUNG
zur Geschäftssitzung des Gemeinderates der Landeshauptstadt Innsbruck am Donnerstag, dem 15. Juli 2010, 15.00 Uhr
Rathaus-Neu, 6. Obergeschoß, Plenarsaal (Gemeinderatssitzungssaal)
Ort:
Tagesordnung:
1.

Mitteilungen der Vorsitzenden

2.

Anträge des Stadtsenates

3.

a)

Entwurf einer Verordnung, mit der die Friedhofsordnung für die städtischen und
nichtstädtischen Friedhöfe geändert wird (vorbehaltlich der Beschlussfassung
im Stadtsenat am 14.7.2010)

b)

Darbo Annemarie, Generalsanierung des Objektes Siebererstraße 6, Förderungsansuchen nach dem Tiroler Stadt- und Ortsbildschutzgesetz (SOG) 2003

c)

Stadtgemeinde Innsbruck, Abtretung der gesamten Geschäftsanteile der Leitstelle
Tirol GesmbH an das Land Tirol und Vereinbarung

d)

Richtlinien für die Gewährung von Förderungsmitteln durch die Stadtgemeinde
Innsbruck (Subventionsordnung), Änderungen

e)

Regional- und Straßenbahnsystem für den Tiroler Zentralraum Innsbruck, Etappe 1a: Verlängerung der Straßenbahnlinie 3 bis zum 5. Gymnasium (vorbehaltlich der Beschlussfassung im Stadtsenat am 14.7.2010)

f)

Air&Style-Snowboard-Contest im Bergisel-Stadion, Erlass der Eintritts-Erlösbeteiligung für die Jahre 2008 bis 2014

Anträge des Ausschusses für Finanzen und Subventionen
GR Wanker:

4.

a)

Teilaufhebung der 50-Prozent-Sperre der Ausgaben für die Infrastruktur (IA) laut
Punkt 7. der Ausführungsbestimmungen für den Voranschlag der Landeshauptstadt Innsbruck für das Rechnungsjahr 2010

b)

Nachtragskredite zum ordentlichen Haushalt 2010

c)

Nachtragskredit zum außerordentlichen Haushalt 2010

d)

Tiroler LandesVerband der Gehörlosenvereine (TLVG), vertreten durch Obmann
Mag. Steixner Paul, Ing.-Etzel-Straße 67, Investitionen im Jahre 2009, Sondersubvention

Subventionsanträge des Ausschusses für Soziales und Gesundheit
GRin Marinell:
a)

5.

Bereiche "Soziales" und "Gesundheit"

Subventionsanträge des Sportausschusses
GR Wanker:
a)

Bereich "Sport" (Ausschuss tagt am Montag, dem 12.7.2010 - Liste wird aufgelegt)