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Einladung
zur Geschäftssitzung des Gemeinderates der Landeshauptstadt Innsbruck am Donnerstag, dem 18. November 2010, 15.00 Uhr
Ort:

Rathaus-Neu, 6. Obergeschoß, Plenarsaal (Gemeinderatssitzungssaal)

Tagesordnung:
1.

Mitteilungen der Vorsitzenden

2.

Neubesetzung von gemeinderätlichen Ausschüssen

3.

Anträge des Stadtsenates

4.

a)

B 174 Innsbrucker Straße, Busbucht Burgenlandstraße/Dr.-Glatz-Straße, Übereinkommen zum Grunderwerb außerhalb des Enteignungsverfahrens

b)

Entwurf einer Verordnung, mit der die Verordnung über den Leinenzwang für
Hunde im Bereich der Landeshauptstadt Innsbruck geändert wird

c)

Stadtgemeinde Innsbruck, Haftung für ein von der Innsbrucker Immobilien
GesmbH & Co KG (IIG) zum Einbau eines Liftes in der Wohnhausanlage Roseggerstraße 7 bis 17 aufzunehmendes Darlehen

d)

Stadtgemeinde Innsbruck, Haftung für ein von der Wohnungseigentumsgemeinschaft Roseggerstraße 3/5, vertreten durch die Innsbrucker Immobilien Service
GesmbH (IISG), zum Einbau eines Liftes im Wohnungseigentumsobjekt Roseggerstraße 3/5 aufzunehmendes Darlehen

e)

Stadtgemeinde Innsbruck, Zukauf von zusätzlichen Betriebszeiten der Innsbrucker
Nordkettenbahnen Betriebs GesmbH und die Integration der Hungerburgbahn in
das IVB-Ticketsystem

f)

Stadtgemeinde Innsbruck, Verkauf einer Teilfläche des städtischen Grundstückes
1601/2, vorgetragen in EZ 2990, Grundbuch 81111 Hötting (Grünfläche südlich
des verrohrten Gießengerinnes), im Ausmaß von zirka 409 m2 an die F42Errichtungs- und Immobilien-Vermietungs GesmbH für eine Wohnbebauung mit
überwiegend Ein- und Zweizimmer-Wohnungen für Studenten und medizinisches
Personal

Anträge des Ausschusses für Finanzen und Subventionen
GR Wanker:

5.

a)

Nachtragskredit zum ordentlichen Haushalt 2010
(Ausschuss tagt am Dienstag, dem 16.11.2010 - Liste wird aufgelegt)

b)

Verein Treibhaus, Bezahlung des Mietrückstandes, Sondersubvention
(Ausschuss tagt am Dienstag, dem 16.11.2010 - Liste wird aufgelegt)

Subventionsanträge des Ausschusses für
Bildung, Gesellschaft, Kinder- und Jugendbetreuung
Amtsf. StRin Dr.in Pokorny-Reitter:
a)

Bereich "Kinder- und Jugendförderung"

b)

Bereich "Private Kinderbetreuungseinrichtungen" - Investitionsbeiträge