Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2010

/ Ausgabe: Tagesordnung22042010_18.59.52.pdf

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Einladung
zur allgemeinen Sitzung des Gemeinderates der Landeshauptstadt Innsbruck am
Donnerstag, dem 22. April 2010, 15.00 Uhr
Ort:

Rathaus-Neu, 6. Obergeschoß, Plenarsaal (Gemeinderatssitzungssaal)

Tagesordnung:
1.

Mitteilungen der Vorsitzenden

2.

Wahl des/r ersten Bürgermeister-Stellvertreters/in

3.

Angelobung des/r ersten Bürgermeister-Stellvertreters/in

4.

Neubesetzung von gemeinderätlichen Ausschüssen

5.

Anträge des Stadtsenates
a) Stadtgemeinde Innsbruck, Garantieerklärung für die Hälfte der Rückzahlung eines
Investitionskredites für den Alpenzoo Innsbruck-Tirol für das Bauvorhaben "Terrasse
Neu"
b) Innsbrucker Immobilien GesmbH & Co KG (IIG) und Verein Höttinger Volkshaus,
Löschung des einverleibten Baurechtes sowie des einverleibten Vorkaufsrechtes am
Grundstück .1831, vorgetragen in EZ 638, Grundbuch 81111 Hötting (Hutterweg 1
a), Auflösung des Baurechtes am Grundstück .1831, vorgetragen in EZ 4283,
Grundbuch 81111 Hötting (Hutterweg 1 a), und Verzicht der Stadtgemeinde Innsbruck auf die Ausübung des Vorkaufsrechtes
c) Stadtgemeinde Innsbruck, Verwertung der Grundstücke westlich des Bahndammes
der Mittenwaldbahn zwischen Gießen-Gerinne und Höttinger Au durch Hypo-Rent
Immobilienverwaltungs GesmbH/ZIMA SPEKTRA Wohnraumentwicklungs
GesmbH/Tiroler Gemeinnützige Wohnungsbau- und SiedlungsgesmbH (TIGEWOSI)
für eine Wohnbebauung
d) Stadtgemeinde Innsbruck, Übertragung der Agenden der Oberflächenverwaltung am
Achensee in Form eines Werkvertrages an Berufsfischer Kandler Anton
e) Tiroler Arbeitsmarktförderungsgesellschaft mbH (amgtirol), Antrag ESF (Europäischer
Sozialfonds) - Schwerpunkt (SP) 3b Modellprojekt "VIA(verantwortung.integration.arbeit)-Produktionsschule zur Integration von arbeitsmarktfernen weiblichen Jugendlichen", Förderung im Rahmen der Richtlinien zur Förderung von personellen
und/oder investiven Maßnahmen in sozialökonomischen Betrieben

6.

Antrag des Ausschusses für Finanzen und Subventionen
GR Grünbacher:
a) Nachtragskredit zum außerordentlichen Haushalt 2010

7. Subventionsanträge des Kulturausschusses
GRin Altmann:
a) Bereich "Kultur" (Ausschuss tagt am Dienstag, dem 20.4.2010 - Liste wird aufgelegt)