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Einladung
zur allgemeinen Sitzung des Gemeinderates der Landeshauptstadt Innsbruck am
Donnerstag, dem 24. Feber 2011, 15.00 Uhr
Ort:

Rathaus, 6. Obergeschoß, Plenarsaal (Gemeinderatssitzungssaal)

Tagesordnung:
1.

Mitteilungen der Vorsitzenden

2.

Anträge des Stadtsenates
a) Resolution gegen die Einrichtung einer Medizinischen Fakultät bei der Universität
Bozen (vorbehaltlich der Beschlussfassung im Stadtsenat am 23.2.2011)
b) Stadtgemeinde Innsbruck, Zustimmung als Veräußerungsverbotsberechtigte zum
Verkauf des "Leder Lechle Hauses" (vorbehaltlich der Beschlussfassung im
Stadtsenat am 23.2.2011)
c) ICM Baumanagement GesmbH, Fassadensanierung und Fenstertausch im Objekt
Maria-Theresien-Straße 29, Förderungsansuchen nach dem Tiroler Stadt- und Ortsbildschutzgesetz (SOG) 2003 (vorbehaltlich der Beschlussfassung im Stadtsenat am 23.2.2011)
d) Übernahme der Überwachung der gebührenpflichtigen Kurzparkzonen (vorbehaltlich der Beschlussfassung im Stadtsenat am 23.2.2011)
e) Tierschutzverein für Tirol 1881, vertreten durch Geschäftsführerin Welzig Ingeborg,
Fördervereinbarung (vorbehaltlich der Beschlussfassung im Stadtsenat am
23.2.2011)
f)

Öffentliche Privatbüchereien - Öffentliche Büchereien in kirchlicher Trägerschaft,
Alpenvereinsbücherei und Öffentliche Frauenbibliothek des Arbeitskreises Emanzipation und Partnerschaft (AEP), Aufteilung des Förderbeitrages 2011

g) Öffentliche Privatbücherei der Ursulinen, Aufteilung des Förderbeitrages 2011
h) Entwurf einer Verordnung, mit der die Innsbrucker Parkabgabeverordnung 2006 geändert wird, im Hinblick auf die flexible Entrichtung der Parkabgabe im Zuge der Erneuerung der Parkscheinautomaten (vorbehaltlich der Beschlussfassung im
Stadtsenat am 23.2.2011)
3. Anträge des Ausschusses für Finanzen und Subventionen
GR Wanker:
a) Nachtragskredite zum ordentlichen Haushalt 2010
b) Tiroler Bauernbund, vertreten durch Direktor Dr. Raggl Peter, Brixner Straße 1, Sanierung des Speisesaales im Eduard-Wallnöfer-Schülerheim in der Gabelsbergerstraße 3, Sondersubvention
4.

Anträge des Kulturausschusses
GRin Mag.a Mayr:
a)

Subventionsanträge für den Bereich "Kultur"