Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2012
/ Ausgabe: Tagesordnung29032012.pdf
- S.2
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4.
e)
Stadtgemeinde Innsbruck, Kauf der Grundstücke 1687, 1688, 1691, 1694, 1695 und
2029/2, alle Grundbuch 81125 Pradl (südlich des Tivoli-Fußballstadions zwischen
Wiesengasse und Paschbergweg), im Ausmaß von zirka 16.223 m2 von Gschösser
Hermann (vorbehaltlich der Beschlussfassung im Stadtsenat am 28.3.2012)
f)
Stadtgemeinde Innsbruck, Verkauf des Grundstückes 294/1, vorgetragen in EZ 703,
Grundbuch 81121 Mühlau (Hans-Maier-Straße), mit einer Fläche von 1.091 m2 an die
Elektrizitätswerke Reutte AG (vorbehaltlich der Beschlussfassung im Stadtsenat
am 28.3.2012)
g)
Deponie Ahrental, Nachtragsvereinbarung über reduzierte Pachtentgelte (vorbehaltlich der Beschlussfassung im Stadtsenat am 28.3.2012)
h)
Land Tirol, Stadtgemeinde Innsbruck und Innsbrucker Soziale Dienste GesmbH (ISD),
Leistungsvereinbarung über die stationäre Hilfe für pflegebedürftige Personen und
Leistungsvereinbarung über die Erbringung von Leistungen der mobilen Pflege und
Betreuung (vorbehaltlich der Beschlussfassung im Stadtsenat am 28.3.2012)
i)
Elektro Schiller GesmbH, vertreten durch Geschäftsführer Ing. Schiller Bernd, Mentlgasse 1, Schaffung von neuen Arbeitsplätzen, Gewährung einer Arbeitsplatzprämie
(vorbehaltlich der Beschlussfassung im Stadtsenat am 28.3.2012)
j)
Kinder- und Jugendeinrichtungen, mittelfristige Fördervereinbarung
k)
Entwurf einer Verfügung über die Übertragung von Angelegenheiten im eigenen Wirkungsbereich betreffend Verordnungen im Straßenverkehr
l)
Entwurf einer Verordnung, mit der die Verordnung des Gemeinderates der Landeshauptstadt Innsbruck über die Erhebung einer Abgabe für das Parken von mehrspurigen Kraftfahrzeugen (Innsbrucker Parkabgabeverordnung 2006) geändert wird im
Hinblick auf die Einführung eines "Handy-Parkens" (vorbehaltlich der Beschlussfassung im Stadtsenat am 28.3.2012)
Anträge des Ausschusses für Finanzen und Subventionen
GR Wanker:
5.
a)
Rücklagenzuführung 2011
b)
Weitere Zuführung vom ordentlichen Haushalt in den außerordentlichen Haushalt
2011
c)
Rechnungsabschluss 2011, Abschlussbuchungen zum buchhalterischen Ausgleich
der Abschnitte 85 bis 89 (maastricht-relevante Betriebe)
d)
Übertragung von Kreditresten aus dem außerordentlichen Haushalt 2011 in den außerordentlichen Haushalt 2012
Außerordentlicher Haushalt - Rücklagen, Zuführung und geplante Verwendung 2012
e)
Nachtragskredite zum ordentlichen Haushalt 2012
f)
Subventionsansuchen 2012
Subventionsanträge des Ausschusses für
Bildung, Gesellschaft, Kinder- und Jugendbetreuung
Amtsf. StRin Dr.in Pokorny-Reitter:
a)
Bereich "Integration und Migration"
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