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Retouren an Geschäftsstelle für Gemeinderat und Stadtsenat

Stadtmagistrat
Geschäftsstelle für Gemeinderat
und Stadtsenat
SachbearbeiterIn
Telefon
Fax
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Ort, Datum

Elisabeth Schapfl
zweizeilig
+43 512 5360 2312
+43 512 5360 1709
post.geschaeftsstelle.gemeinderat
@innsbruck.gv.at
Innsbruck, 07.06.2018

Einladung
zur Sitzung des Gemeinderates der Landeshauptstadt Innsbruck am Donnerstag, dem
14. Juni 2018, 15:00 Uhr
Ort: Rathaus, 6. Obergeschoß, Plenarsaal (Gemeinderatssitzungssaal)
Tagesordnung:
1.

Mitteilungen des Vorsitzenden

2.

Aktuelle Stunde zum Thema "Innsbruck als soziale Stadt - Dem neoliberalen Bundestrend
gemeinsam die Stirn bieten!" (Themenauswahl durch ALI)

3.

Wahlen in die Ausschüsse gemäß § 90 IWO 2011: Festsetzung der Anzahl der Mitglieder,
Bestimmung, ob die Mitglieder der Ausschüsse im Fall ihrer Verhinderung durch Ersatzmitglieder zu vertreten sind; Wahl der Mitglieder und gegebenenfalls der Ersatzmitglieder

4.

Entsendung der namhaft gemachten Mitglieder in die Stadtteilausschüsse Igls und Vill

5.

Klubzusammenschluss: Die Volkspartei (ÖVP) und Tiroler Seniorenbund - Für Alt und
Jung (TSB)

6.

Bekanntgabe der Klubbildungen im Gemeinderat sowie der Klubobleute und deren StellvertreterIn

7.

Anträge des Stadtsenates
a)

Entwurf einer Richtlinie der Landeshauptstadt Innsbruck, mit der die Förderung der
Gemeinderatsparteien geregelt wird (vorbehaltlich der Beschlussfassung im Stadtsenat am 13.06.2018)

b)

Innsbrucker Gestaltungsbeirat (IGB), Neubestellung von Mitgliedern und Ersatzmitgliedern

c)

Projekt "Neubau Patscherkofelbahn", Projektstand und -kosten (vorbehaltlich der Beschlussfassung im Stadtsenat am 13.06.2018)

d)

InnenSTADT-Garage (Sowi-Garage), Reduktion der Haftungshöhe

e)

Diverse Subventionen für das Haushaltsjahr 2018

f)

Elektrofahrzeuge und Kraftfahrzeuge mit Wasserstoff-Brennstoffzellenantrieb, Verlängerung der Befreiung von der Parkabgabepflicht (vorbehaltlich der Beschlussfassung
im Stadtsenat am 13.06.2018)

Landeshauptstadt Innsbruck, Maria-Theresien-Straße 18, 6020 Innsbruck, DVR: 0059331, www.innsbruck.gv.at
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