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gemeinsame Termin- und Stundenaufstellung für beide Kursleiterinnen beigefügt war,
die Kontrollabteilung jedoch eine bestimmte Person zu einem Kurs nicht definitiv zuordnen konnte, da die Kursleiterinnen nicht namentlich angeführt waren.
Die Kontrollabteilung empfahl aus Gründen der Transparenz, dass zukünftig jede
Kursleiterin ihrer Rechnung eine eigene Termin- und Stundenaufstellung beifügt.
Im damaligen Anhörungsverfahren teilte das Amt für Kinder- und Jugendbetreuung
u.a. mit, dass die beiden Leiterinnen in der Zwischenzeit ein gemeinsames Konto hätten und daher eine separate Verrechnung nicht mehr notwendig wäre. Künftig wird
eine gemeinsame übersichtliche Rechnung gestellt, womit dann die Transparenz gewährleistet sei.
Auf die Nachfrage der Kontrollabteilung im Rahmen der diesjährigen Follow up - Einschau, inwieweit die seinerzeitige Empfehlung umgesetzt worden sei, übermittelte
das Amt für Kinder- und Jugendbetreuung beispielhaft drei Honorarnoten aus dem
Jahr 2008, die nunmehr im Namen von beiden Kursleiterinnen unter Angabe des
Zeitpunktes, der Art der erbrachten Leistungen, sowie der jeweiligen Kosten gemeinsam gestellt worden sind.
Der Empfehlung der Kontrollabteilung wurde entsprochen.

6 Sonderprüfungen
6.1 Bericht über die Prüfung des Subventionstopfes Kultur
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Der Bericht der Kontrollabteilung über die Prüfung des Subventionstopfes Kultur,
Zl. KA-04834/2008, wurde am 2.6.2008 fertig gestellt. In Verbindung mit den damaligen Prüfungsfeststellungen hatte die Kontrollabteilung mehrere Empfehlungen ausgesprochen, deren Umsetzung im Zuge des seinerzeitigen Anhörungsverfahrens zugesichert bzw. nach Möglichkeit bereits damals erledigt worden ist. Der Stand der
Realisierung der offen gebliebenen Anregungen war u.a. nunmehr Gegenstand der
Follow up - Einschau 2008.

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Der Förderbetrag in Höhe von € 29.000,00 für den Verein Volkshaus Innsbruck wurde
im Budget für das Jahr 2007 auf der eigens dafür eingerichteten Vp. 1/369000757300 - Sonstige Einrichtungen und Maßnahmen, Lfd.Transferzlg.-Priv.Institut.
Volkshaus vorgesehen und somit auch im Budgetgemeinderat genehmigt. Die Auszahlung im Jahr 2007 erfolgte allerdings über die Vp. 1/369000-757250 - Sonstige
Einrichtungen und Maßnahmen, Lfd.Transferzlg.-Priv.Institut. Jahressubvention.
Die Kontrollabteilung empfahl, diese Subventionszahlung, wie auch bereits in den
Vorjahren gehandhabt, künftig wieder auf der dafür vorgesehenen Voranschlagspost
abzuwickeln, was auch vom Amt für Kultur in der damaligen Stellungnahme zugesichert worden ist.

ZI. KA-01203/2009

Bericht des gemeinderätlichen Kontrollausschusses

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