Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2008
/ Ausgabe: 2008_02-Feber.pdf
- S.7
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1.
Volksschule Angergasse auf Grundstück 1751, vorgetragen in EZ 2780,
Grundbuch 81111 Hötting, und Einbringung in die Innsbrucker Immobilien GesmbH & Co KEG (IIG)
Genehmigung der Niederschrift
über die Sitzung des Gemeinderates vom 18.10.2007 (8. Sitzung)
Bgm.in Zach: Die Niederschrift über die
Sitzung des Gemeinderates vom
18.10.2007 (8. Sitzung) wurde allen
Mitgliedern des Gemeinderates zugemittelt. Erhebt sich gegen die Fassung des
Protokolls ein Einwand?
-
Stadtgemeinde Innsbruck, Einbringung einer Teilfläche von zirka
225 m2 aus dem Grundstück 858/4,
vorgetragen in EZ 1458, Grundbuch
81113 Innsbruck (Ostgrenze), als Abstandsfläche für den Neubau des
Heimes am Hofgarten in die Innsbrucker Immobilien GesmbH & Co KEG
(IIG)
-
Bewerbung der Stadt Innsbruck für
die "1st Winter Youth Olympic Games
2012" des Internationalen Olympischen Komitees (IOC)
Beschluss (einstimmig):
Die Niederschrift über vorstehend angeführte Sitzung des Gemeinderates wird
genehmigt.
2.
Genehmigung der Tagesordnung
Bgm.in Zach: Die Tagesordnung ist Ihnen
zeitgerecht zugegangen.
Ich beantrage, als Nachtrag nachstehend
angeführte Punkte auf die Tagesordnung
zu nehmen:
Zu Punkt 3., Anträge des Stadtsenates
-
Stadtgemeinde Innsbruck respektive
Innsbrucker Stadtmarketing GesmbH
(IMG), vertreten durch Geschäftsführer Flatscher Martin, Stiftgasse 19/I,
kontinuierliche Fortsetzung der Bewerbung Innsbrucks mittels des Werbeträgers eines Heißluftballons durch
Neuanschaffung des "InnsbruckBallon", Subvention
-
Carl Alois Walde KG, vertreten durch
Geschäftsführer Ing. Walde Peter,
Gewährung einer Prämie für die Sicherung und Schaffung von Arbeitsplätzen am Standort Dörrstraße 78
-
Stadtgemeinde Innsbruck und
Republik Österreich, Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur,
Vereinbarung über die Benützung
eines Teiles der Dreifachturnhalle des
Akademischen Gymnasiums Angerzellgasse für die Volksschule Innere
Stadt
-
Stadtgemeinde Innsbruck und Tiroler
Kommunalgebäude Leasing (TKL) III
GrundverwertungsgesmbH, Kaufvertrag hinsichtlich des Superädifikates
GR-Sitzung 28.2.2008
GR Mag. Fritz: Ich ersuche um getrennte
Abstimmung zu Punkt m) auf dem
Nachtrag zur Tagesordnung.
GR Heis: Wir haben schon einmal
aufgezeigt, dass der Nachtrag zur
Tagesordnung sehr spät kommt. Wir
haben diesen Nachtrag erst gestern um
17.09 Uhr erhalten und konnten uns
deshalb nicht informieren.
Es handelt sich heute zwar nicht um
nennenswerte Sachen und der Punkt m)
wurde im Stadtsenat schon behandelt. Es
wäre gut, wenn wir vom Nachtrag der
Tagesordnung früher informiert würden.
Bgm.in Zach: Das ist in gewisser Weise
berechtigt, aber auf der anderen Seite ist
der Arbeitsaufwand - so wie überall - sehr
groß. Wir haben uns bemüht, damit diese
Punkte noch im Gemeinderat behandelt
und beschlossen werden. Das erfordert
schon einen ganzen Einsatz.
Im Allgemeinen sind die Mitglieder des
Gemeinderates im Gemeinderat nicht nur
ehrenamtlich, sondern werden, wie ich
glaube, dafür ordentlich bezahlt. Ich bitte
diesen zusätzlichen Aufwand einfach
gelegentlich zu betreiben. Ich weiß schon,
dass ein Nachtrag nach Tunlichkeit nicht
sein soll, aber hierbei handelt es sich mehr
oder weniger um dringende Sachen.
GR Mag. Kogler: Ich möchte mich dem
anschließen, aber gleichzeitig auch
danken, dass in der letzten Zeit bei