Gesamter Text dieser Seite:
- 69 -

entscheidenden wichtigen Sachen ein
erweiterter Stadtsenat stattgefunden hat.
Zum Nachtrag zur Tagesordnung ist
Folgendes zu sagen: Wir haben als
Kleinfraktion nicht die Möglichkeit, eine
Sekretärin zu haben. Der Nachtrag zur
Tagesordnung wurde mittels E-mail auf
den PC der Stadt Innsbruck gesandt, auf
den hat man von außerhalb aber keinen
Zugriff hat.
Deshalb würde ich in diesem Zusammenhang anregen, zu überdenken, dass man
von außerhalb auch Zugriff auf den PC der
Stadt Innsbruck hat. Das ist in jeder
anderen größeren Firma auch möglich.
Man könnte im Vorfeld nachschauen, ob
es einen Nachtrag zur Tagesordnung gibt
oder man müsste unsere kleine Fraktion
besser mit Personal ausstatten.
Bgm.in Zach: Das verwundert mich jetzt
GR Mag. Kogler, nachdem ich in unseren
wöchentlichen Gesprächen gesagt habe,
dass mir hinsichtlich der EDV einige große
Wünsche zugetragen wurden, welche ich
mit vergleichbaren Institutionen - zwei
haben wir im Land Tirol - recherieren
lasse. Mir wird immer wieder die "trojaner,
portal" gesagt. Ich gebe zu, dass ich
diesbezüglich keine Spezialistin bin, was
aber ein Vorteil ist, weil ich viele Spezialisten habe oder welche auch außer Haus
befragen kann.
Hier ist genau dieser Zugriff auf den PC
der Stadt Innsbruck von außerhalb bzw.
von zu Hause ein Thema, das behandelt
wird und ich hoffe, dass es zumindest ein
weiterer Fortschritt ist. Hinsichtlich des
Datenschutzes gibt es aber sehr widersprüchliche Meinungen. Diese Angelegenheit wird jedoch behandelt, da ich
diese Forderung nicht zum ersten Mal
höre.
StRin Mag.a Schwarzl: Ich möchte
betreffend des immer wieder auftauchenden Problems, dass die Kleinfraktionen die
Unterlagen vom Nachtrag zur Tagesordnung so spät erhalten, Folgendes sagen:
Das sind ja nur Tagesordnungspunkte, die
in der Woche des Gemeinderates noch im
Stadtsenat behandelt werden.
Die Mitglieder des Stadtsenates bzw. die
Fraktionen bekommen die Unterlagen mit
der Tagesordnung und Einladung zur
GR-Sitzung 28.2.2008

Sitzung des Stadtsenates. Man könnte
diese Akten den Gemeinderatsakten, die
in dieser Woche durch die Klubs touren,
beilegen und "vorbehaltlich der Genehmigung im Stadtsenat" vermerken, dann
könnten die Fraktionen das bei ihrer
Vorbereitung schon einsehen.
Wenn man in der Sitzung des Stadtsenates diese Akten nicht beschließt oder
zurückstellt, sollten die Fraktionen darüber
informiert werden.
Bgm.in Zach: Dem kann man durchaus
näher treten, aber es wird ja nicht alles,
was in der vorhergehenden Sitzung des
Stadtsenates beschlossen wird, im
Gemeinderat behandelt. Ich bitte das aber
prüfen zu lassen.
Mehrheitsbeschluss (gegen GRÜNE;
8 Stimmen):
Der Punkt m), Bewerbung der Stadt
Innsbruck für die "1st Winter Youth
Olympic Games 2012" des Internationalen
Olympischen Komitees (IOC), zum
Nachtrag zur Tagesordnung wird genehmigt.
Beschluss (einstimmig):
Die Tagesordnung sowie vorstehend
angeführte Punkte als Nachtrag zur
Tagesordnung werden unter Berücksichtigung vorstehender Abstimmung genehmigt.
Ich beantrage, nachstehend angeführte
Punkte in die nicht öffentliche Sitzung zu
verweisen:
Zu Punkt 3., Anträge Stadtsenates:
-

Stadtgemeinde Innsbruck und
Republik Österreich, Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur,
Vereinbarung über die Benützung
eines Teiles der Dreifachturnhalle des
Akademischen Gymnasiums Angerzellgasse für die Volksschule Innere
Stadt - Konditionen

-

Stadtgemeinde Innsbruck und Tiroler
Kommunalgebäude Leasing (TKL) III
GrundverwertungsgesmbH, Kaufvertrag hinsichtlich des Superädifikates
Volksschule Angergasse auf Grund-