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standen oder auf städt. Grund errichtet worden waren.
Prüfungsumfang

Sämtliche Objekte waren zum Prüfungszeitpunkt September 2007 verpachtet oder prekaristisch überlassen, weshalb die Prüfung der Kontrollabteilung vor allem auf die Einhaltung der aus den verschiedenen
Vertragswerken resultierenden wechselseitigen Verpflichtungen ausgerichtet war. In diesem Rahmen ist aus Gründen der Aktualität fallweise
auch das laufende Jahr 2007 tangiert worden.
3 Einnahmensituation und haushaltsmäßige Abwicklung

Abwicklung des
Voranschlages

Im Voranschlag für das Jahr 2006 waren beim TA 842010 – Waldnutzung Einnahmen aus Vermietung und Verpachtung (der städt. Eigenjagden) im Betrag von € 55,0 Tsd. vorgesehen, lt. Jahresrechnung
werden hiefür € 9,3 Tsd. ausgewiesen.
Beim TA 843000 – Alpbesitz beliefen sich die prognostizierten Einnahmen aus der Vermietung und Verpachtung (der städt. Almen) auf
€ 25,0 Tsd., tatsächlich sind diese in der Jahresrechnung mit
€ 17,55 beziffert. Allerdings ist beim gleichen TA ebenfalls unter dem
Titel „Vermietung und Verpachtung“ ein Betrag von € 81,0 Tsd. vereinnahmt worden, dem jedoch kein Planansatz gegenübersteht.

Procedere

Das haushaltsmäßige Procedere gestaltete sich in der Weise, dass die
Einnahmen (wie auch die Ausgaben), welche 2006 aus der Vermietung
und Verpachtung der Jagden und Almen zu erwarten waren, durch die
Finanzabteilung auf Basis einer von der IISG gelieferten Vorschau beim
TA 840000 – Grundbesitz unter der Post 824000 – Vermietung und
Verpachtung präliminiert worden sind. Gleichzeitig sind diese Einnahmen aber auch vom Vorstand des Amtes für Land- und Forstwirtschaft
auf den Teilabschnitten 842010 – Waldnutzung bzw. 843000 – Alpbesitz bei den jeweils unter seiner Anordnungsberechtigung stehenden
Posten 824000 – Vermietung und Verpachtung veranschlagt worden,
sodass diese Einnahmen (sowohl im Voranschlag 2006 als auch 2007)
einerseits unter „Grundbesitz“ und andererseits unter „Alpbesitz“ bzw.
„Waldnutzung“ angesetzt worden sind.
Nachdem die finanzielle Abwicklung zwischen der Stadt Innsbruck und
der IISG ausschließlich über die Finanzabteilung stattfindet, sind die
aus den Alm- und Jagdpachten 2006 tatsächlich lukrierten Einnahmen
der Finanzabteilung gemeldet und mit einer Summe von € 81,0 Tsd.
bekannt gegeben worden. Im Rechenwerk der Stadt wurde die Verbuchung dann aber nicht mehr beim TA 840000 – Grundbesitz, sondern
nun beim TA 843000 – Alpbesitz unter der neu eröffneten und im Anordnungsbereich der Finanzabteilung liegenden Post 824100 – Vermietung und Verpachtung vorgenommen. Eine Aufteilung nach dem Einnahmemotiv ist dabei nicht erfolgt.
Bei den in den Teilabschnitten 842010 – Waldnutzung und 843000 –
Alpbesitz unter der Post 824000 – Vermietung und Verpachtung

Zl. KA-13595/2007

Bericht des gemeinderätlichen Kontrollausschusses

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