Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2009

/ Ausgabe: 2009_05-Mai.pdf

- S.48

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- 334 -

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In anderen Städten gibt es auf der
Startseite einen Menüpunkt "Menschen", mittels dem man dann schnell
und einfach zu verschiedenen Links
kommt.

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Falls man nach längerer Suche die
Seite "Junges Innsbruck“ überhaupt
findet, findet sich unter dem Punkt
"Kinderbetreuung" nicht einmal eine
Auskunft über Öffnungszeiten und
Kosten der verschiedenen Einrichtungen.

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18.6

Bei dem Punkt "Sport und Freizeit"
sind die Schwimmbäder nicht aufgelistet und es gibt keinerlei Ortsangaben über die Spielplätze der Stadt
Innsbruck, die Ballspielplätze, Skaterplätze, Fußballplätze, Beachvolleyballanlagen oder über Sport- und
Turnhallen.
Zudem ist die Homepage der Stadt
Innsbruck nach wie vor nicht geschlechtergerecht formuliert.

I-OEF 76/2009
Glücksspielautomaten, Direktanschluss an einen städtischen
Zentralrechner, andernfalls
Nichterteilung der Bewilligung
(GR Buchacher)

GR Buchacher: Ich stelle gemeinsam mit
meinen MitunterzeichnerInnen folgenden
dringenden Antrag:
Der Gemeinderat möge beschließen:
Die Frau Bürgermeisterin wird ersucht, die
zuständigen Stellen im Stadtmagistrat
Innsbruck anzuweisen, alle bewilligten
Spielautomaten an einen städtischen
Zentralrechner anzuschließen bzw. keine
Bewilligungen mehr auszustellen, wenn
die Spielautomaten nicht online mit der
Stadt Innsbruck verbunden sind.
Weiters wird die Frau Bürgermeisterin
ersucht, mit dem Bundesministerium für
Finanzen Gespräche zu führen, inwieweit
eine Zusammenarbeit bei dieser Vorgangsweise möglich ist.
Buchacher, Eberl, Grünbacher, Marinell,
Dipl.-HTL-Ing. Peer, Pipal und Dr.in
Pokorny-Reitter, alle e. h.
GR-Sitzung 14.5.2009

Seit meiner Antragsstellung vor einem
Jahr wurden mindestens drei Razzien
durchgeführt, die alle erfolgreich waren
und die jeweils mit der Beschlagnahmung
von Spielautomaten geendet haben.
Weiters hat sich bestätigt, dass die
Spielautomaten manipuliert und damit das
illegale Glücksspiel ermöglicht wurde.
Mittlerweile wurde ich (großteils anonym)
von Betroffenen kontaktiert, die mir von
den jeweiligen Methoden und unglaublichen Spielverlusten berichteten. Zwar
wurden die Informationen von mir sofort
an die Polizei weitergegeben, jedoch hinkt
diese aufgrund fehlender Rahmenbedingungen immer einen Schritt hinten nach.
Zudem sind die jeweiligen Razzien
unheimlich personalaufwendig und
kostenintensiv, sodass schon aus dieser
Überlegung heraus ein Direktanschluss
der Spielautomaten an einen städtischen
Rechner sinnvoll und von den Spielautomatenbetreibern zu finanzieren wäre.
Sogar wenn die Angaben der Betroffenen
nur teilweise stimmen, setzen die Automatenbetreiber allein in der Stadt Innsbruck
hunderttausende Euros pro Monat mit
dem illegalen Glücksspiel um - und dies
an der Stadt Innsbruck und dem Finanzamt vorbei.
Die Dringlichkeit ist durch die oben
genannten Umstände gegeben.

18.7

I-OEF 77/2009
Jugendzentrum Z6, Gewährung
einer außerordentlichen Subvention für den laufenden Betrieb
(GR Buchacher)

GR Buchacher: Ich stelle gemeinsam mit
meinen MitunterzeichnerInnen folgenden
dringenden Antrag:
Der Gemeinderat möge beschließen:
Dem Jugendzentrum Z6 soll eine außerordentliche Subvention in der Höhe von
€ 41.800,-- für den laufenden Betrieb für
das Jahr 2009 gewährt werden.
Die Frau Bürgermeisterin wird ersucht, mit
dem Land Tirol Verhandlungen darüber
aufzunehmen, die finanzielle Zukunft des