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bin ich der Meinung, dass dieser Sozialmarkt in der Stadt Innsbruck eingerichtet werden soll, weil wir als Gemeinde den unmittelbar betroffenen
Menschen insofern eine Unterstützung zukommen lassen.
Natürlich ist es so, dass es einige Ideen gäbe, wie man zu besseren Pensionsanpassungen, zu einer Grundsicherung kommen würde und
wie hoch die Sozialhilfe sein sollte usw. Diese Entscheidung liegt jedoch
nicht in unserer Hand. Das kann nur ein Aufruf sein, sich gemeinsam anzustrengen und die Bundespolitikerinnen bzw. Bundespolitiker auf diesen
Weg zu bringen.
(Bgm.-Stellv. Dipl.-Ing. Sprenger: Die Grünen in der Bundesrepublik
Deutschland zeigen uns, wie man das macht.)
GR Buchacher: Es ist oft verwunderlich wie empfindlich man
reagiert, wenn man zu einem Thema unterschiedliche Ansichten und andere Definitionen von Sozialpolitik hat. Unsere Vorstellungen sind umfassender, als sich nur auf Almosen zu konzentrieren. Die Wortmeldung von
GR Barcal hat mich gereizt, mich ebenfalls zu Wort zu melden, da sie fast
schon die Worte der SPÖ hinterfragt hat. Ich verstehe sie gut, denn sie ist
deshalb nicht mehr bei uns, weil sie es nach wie vor nicht mehr versteht.
(Bgm. Zach: Das ist ein Untergriff.)
Das ist meine Meinung und die darf ich im Gemeinderat sagen.
(Bgm. Zach: Nein, wenn es gegen Frauen geht, sind wir hier sehr empfindlich.)
Es wurde schon gesagt, wer den wesentlichen Beitrag dazu leistet, dass die
Kluft zwischen arm und reich in diesem Land immer größer wird. Über das
hohe oder niedrige Niveau könnten wir stundenlang diskutieren. Wir wissen schon, wer am Ruder ist und wer zu solchen Maßnahmen …
(Bgm.-Stellv. Dipl.-Ing. Sprenger: Der Sozialreferent auf Landesebene ist
seit dem Jahr 1945 in sozialistischer Hand.)
Ich glaube, die Bürgerinnen und Bürger werden selbst entscheiden können,
was sich in diesem Land seither verbessert hat.
Für mich ist es ein Signal bzw. ein Warnzeichen, wenn man
davon spricht, dass 10 % der Einwohnerinnen bzw. Einwohner der Stadt
Innsbruck armutsgefährdet sind. Ich sage, Bgm.-Stellv. Dipl.-Ing. Sprenger, noch einmal, dass nicht viele Mitglieder des Gemeinderates wissen,

GR-Sitzung 28.4.2005