Gesamter Text dieser Seite:
- 515 -

he Miete bezahlen und habe wenig verdient. Die Betriebskosten sind oft
sehr hoch, sodass man keine Mietzinsbeihilfe erhält. Manche Leute mit einer Pension von € 830,-- zahlen oft eine Miete in der Höhe von € 400,-inklusiv Betriebskosten. Für die Betriebskosten gibt es keinen Zuschuss.
Viele ältere Menschen haben günstige Wohnungen, wie zum
Beispiel Mieterschutzwohnungen, und erhalten die Begünstigungen, aber
jene Menschen, die mehr Miete und hohe Betriebskosten zahlen, würden
hier ausgenommen werden. Man sollte sich überlegen, ob man nicht nur
nach dem Einkommen geht oder vielleicht eine Bemessungsgrundlage festlegt. (Beifall)
Bgm. Zach: GR Grünbacher, jetzt wirst Du staunen. Für das
"Papperlapapp" entschuldige ich mich, aber mir ist nichts Besseres eingefallen. Es tut mir eigentlich Leid, dass Du für die Fraktion sozusagen die
"elegante Kurve" kratzen musstest. Bleiben wir doch am Boden! Ob man
im Gemeinderat einen Zwischenruf macht oder nicht, ändert nichts daran,
dass dieses Projekt eine Maßnahme ist, die der sozialdemokratische Bürgermeister der Stadt Linz schon lange gesetzt hat. Dieser wäre sehr verwundert, wenn er hören würde, welche Diskussion dadurch heute im Gemeinderat ausgelöst wurde. Es war aber gut, dass wir eine grundsätzliche
Debatte geführt haben.
Jedes Mitglied im Gemeinderat weiß, dass der Tiroler Sozialmarkt eine gute Einrichtung ist. Wenn das jetzt nicht in der Zeitung groß
aufgebauscht wird, sodass sich manche wirklich denken müssen, dass sie,
wenn sie dort einkaufen, stigmatisiert sind, dann ist der Tiroler Sozialmarkt
eine große Unterstützung für sozial schwache Menschen.
Die zweite grundlegende Diskussion nehme ich ernst und das
sage ich allen, die mit Armut operieren, nämlich in politischen Reden, in
der Öffentlichkeit, in Vereinen usw. Wie definiert sich Armut? Wir alle
wissen, dass die Grenzen des Einkommens steigen, aber an irgendetwas
muss man festhalten. Dass die Armut steigend ist wissen wir alle, trotzdem
ist es berechtigt. Hier geht es um ganz etwas anderes und zwar um die
Teilhabe an einer Gesellschaft, die sich immer mehr leistet oder sich einbildet, sich das auch leisten zu können.

GR-Sitzung 28.4.2005