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28.5

I-OEF 45/2005
Stadtpark Rapoldi, Kostenübernahme für die Installation einer Videoüberwachung (GR Engelbrecht)

MB: (gegen FPÖ, FREI und
GR Barcal)
Dem von GR Engelbrecht eingebrachten dringenden Antrag (Seite 550)
wird die Dringlichkeit nicht zuerkannt, weshalb der Antrag der geschäftsordnungsmäßigen Behandlung zugeführt wird.
Bgm. Zach: Wie wir über die Behördenvertreter gesprochen
haben, habe ich erwähnt, dass wir über mehrere Maßnahmen sprechen. Die
Nationalrätin Mag. Gisela Wurm hat jetzt ein Thema, mit dem sie gerne in
der Zeitung steht. Wir werden darauf achten, dass wir in Zukunft mehr Polizistinnen bzw. Polizisten zur Verfügung haben und sind auch hinsichtlich
einer Kostenerstellung für eine eventuelle Videoüberwachungsanlage im
Gespräch. Unsere behördlichen Vertreter werden demnächst auf Schnupperkurs mit der Polizei mitgehen.
Ich darf im Gemeinderat sagen, dass die Klagen über den
Stadtpark Rapoldi zurückgegangen sind und daher für Mütter und Väter
mit Kindern eine bessere Aufenthaltsmöglichkeit gegeben ist, ohne dass sie
belästigt werden. Gleichzeitig muss uns klar sein, dass jene Leute nicht verschwunden sind, sondern wieder woanders vereinzelt auftauchen, wo man
sich nicht so leicht gesammelt aufgreifen kann.

GR-Sitzung 28.4.2005