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er angewendet wird, akzeptiert. Das ist
keine Frage.
Beschluss (einstimmig, bei Stimmenthaltung Liberales Innsbruck; 2 Stimmen):
Der Antrag des Stadtsenates vom
22.11.2006 (Seite 722) wird mit der
Ergänzung von Bgm.-Stellv. Dipl.-Ing.
Sprenger (Seite 723) angenommen.
Bgm.-Stellv. Dipl.-Ing. Sprenger referiert
die Anträge des Ausschusses für Finanzen und Subventionsvergaben vom
14.11.2006.

16.

Nachtragskredite zum ordentlichen Haushalt 2006

Beschluss (einstimmig):

pflege, Kapitaltransferzahlung sonst.
Unternehmen - Baukostenzuschüsse, in
der Höhe von € 130.000,-- wird genehmigt.

17.2

III 616/2006
Bundesstraße Resselstraße,
Unterführung, Vorfinanzierung

Mehrheitsbeschluss (gegen GRÜNE; 7
Stimmen):
Der Nachtragskredit zum außerordentlichen Haushalt 2006 zu Vp. 5/610000002110, Bundesstraße Resselstraße,
Unterführung, Vorfinanzierung, in der
Höhe von € 373.000,-- wird genehmigt.

17.3

Die Nachtragskredite zum ordentlichen
Haushalt 2006 werden gemäß Beilage
genehmigt.

IV 18205/2006
Gemeindestraßen Grundeinlösung, Straßenverkehr

Beschluss (einstimmig, bei Stimmenthaltung GRÜNE, 7 Stimmen):
17.

Nachtragskredite zum außerordentlichen Haushalt 2006

GR Hof: Ich bitte um getrennte Abstimmung der drei Punkte und kündige bei
Punkt 2. unsere Gegenstimme mit den
bekannten Gründen aus den letzten
Ausschüssen an. Dabei handelt es sich
um den Kreisel, der in Verbindung mit der
Autobahnanschlussstelle Innsbruck-Mitte
(AIM) immer schon vorgesehen worden
ist.
Für den Punkt 3. melden wir Stimmenthaltung an, weil auch dieser teilweise den
Kreisel betrifft.

17.1

IV 2662/2005
Altstadterhaltung und Ortsbildpflege
Kapitaltransferzahlung sonst.
Unternehmen - Baukostenzuschüsse

Der Nachtragskredit zum außerordentlichen Haushalt 2006 zu Vp. 5/612000002273, Gemeindestraßen Grundeinlösung, Straßenverkehr, in der Höhe von
€ 80.000,-- wird genehmigt.

18.

Verpflichtungsermächtigungen

Beschluss (einstimmig):
Die Verpflichtungsermächtigungen werden
gemäß Beilage genehmigt.

19.

Laufende Ausgaben für die
Infrastruktur (IA), Freigabe der
Kredite

Beschluss (einstimmig):
Die Freigabe der Kredite zum ordentlichen
Haushalt 2006 für laufende Ausgaben für
die Infrastruktur (IA), wird gemäß Beilage
genehmigt.

Beschluss (einstimmig):
Der Nachtragskredit zum außerordentlichen Haushalt 2006 zu Vp. 5/363000775200, Altstadterhaltung und OrtsbildGR-Sitzung 23.11.2006

GR Kaufmann referiert die Subventionsanträge des Kulturausschusses vom
9.11.2006.