Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2008
/ Ausgabe: 2008_06-Juni.pdf
- S.12
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mir als langjähriges Mitglied des Gemeinderates, dass vorher mit mir diskutiert
wird. So einfach ist das!
Bgm.in Zach: Es ist traurig genug, dass
man zwanzig Jahre dem Gemeinderat
angehört und jedes Mal, wenn irgendjemand einen Ersatzgemeinderat bzw. eine
Ersatzgemeinderätin einberuft, ich immer
wie eine "Kindergartentante" den Streit
schlichten muss. Hier sind wir anderer
Meinung, aber es gibt Gelegenheit genug,
dagegen etwas einzuwenden. (Beifall)
Leider ist es mir nicht gelungen, zwischen
den zwei Listen einen anderen Konsens
herzustellen. Das haben die Fachleute,
von denen ich viel halte, vorgeschlagen.
Man muss nicht dieser Meinung sein und
deshalb kann man sich diesbezüglich
anders beraten. Ich habe bis jetzt, GR Federspiel, noch nicht viel Besseres gesehen.
Vorstehende Mitteilung wird zur Kenntnis
gebracht.
6.
I OEF 104/2008
"Initiative Bahnhof EURO 08",
Taxistandplätze vor dem Hauptbahnhof Innsbruck, Petition, Auflage
Bgm.in Zach verliest das Schreiben der
Mag.-Abt. I, Bürgerservice und Öffentlichkeitsarbeit, vom 18.6.2008:
"Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin!
Am 2.6.2008 wurde im Büro der Bürgermeisterin von einem Taxiunternehmen
eine Petition gemäß § 49 Stadtrecht der
Landeshauptstadt Innsbruck 1975 (IStR),
betreffend einen Vorschlag zur Einrichtung von Taxistandplätzen am Hauptbahnhof Innsbruck abgegeben. Die
Petition wurde dem Stadtmagistrat
Innsbruck per E-Mail am 17.6.2008 noch
einmal übermittelt.
Gemäß § 49 Abs. 2 Stadtrecht der
Landeshauptstadt Innsbruck 1975 (IStR)
sind Petitionen im Stadtmagistrat Innsbruck zur Einsichtnahme durch die
Mitglieder des Gemeinderates aufzulegen.
GR-Sitzung 24.6.2008
Es darf mitgeteilt werden, dass die
Petition zur Einsichtnahme durch die
Mitglieder des Innsbrucker Gemeinderates in der Kanzlei für Gemeinderat und
Stadtsenat, Zimmer 2304 bis 2312,
2. Stock des Rathauses, Seite MariaTheresien-Straße, vom 25.6.2008 bis
16.7.2008 aufgelegt werden wird.
Der Abteilungsleiter-Stellvertreter:
Dr. Köfler"
Vorstehende Mitteilung wird zur Kenntnis
genommen.
7.
Altbürgerfeier, Termin
Bgm.in Zach bringt das Schreiben der
Mag.-Abt. V, Erziehung, Bildung und
Gesellschaft, Referat Frau, Familie,
Senioren, vom 10.6.2008, zur Kenntnis:
"Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin!
Als Termin für die 27. Altbürgerfeier der
Stadt Innsbruck konnte in Absprache mit
Ihrer Kanzlei und der Leitung der Congress & Messe Innsbruck GesmbH,
Dienstag, der 28.10.2008, 15.00 Uhr,
Congress Innsbruck, Dogana, vereinbart
werden.
Es darf in diesem Zusammenhang höflich
gebeten werden, diesen Termin den
Mitgliedern des Stadtsenates und Gemeinderates, wie gewohnt unter Tagesordnungspunkt "Mitteilungen", zur Kenntnis zu bringen.
Mit freundlichen Grüßen
Mag. Ferdinand Neu
Amtsvorstand"
Vorstehende Mitteilung wird zur Kenntnis
genommen.
8.
IV 18312/2007
Stadtgemeinde Innsbruck Hoheitsverwaltung, Vorlage der
Jahresrechnung 2007, des Beteiligungsberichtes 2007 und der
Vermögensrechnung 2007
Bgm Zach: Ich habe gemäß § 73 des
Stadtrechtes der Landeshauptstadt Innsbruck 1975 (IStR) die Jahresrechnung