Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2008
/ Ausgabe: 2008_06-Juni.pdf
- S.13
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2007 für das abgelaufene Haushaltsjahr
bis Ende Juni des nachfolgenden Jahres
dem Gemeinderat zur Prüfung und
Erledigung vorzulegen.
Die Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2007 wurde von der Mag.-Abt. IV,
Finanz-, Wirtschafts- und Beteiligungsverwaltung, zum 29.2.2008 erstellt und in der
Zeit vom 21.4.2008 bis einschließlich
4.5.2008 zur öffentlichen Einsichtnahme
aufgelegt. Die Auflage wurde unter der
Zl. IV 18312/2007 ordnungsgemäß an der
Amtstafel kundgemacht.
Es wird ersucht, die Jahresrechnung 2007,
den Beteiligungsbericht 2007 und die
ergänzende Vermögensrechnung 2007 im
Sinne der zitierten Bestimmungen des
Stadtrechtes der Landeshauptstadt
Innsbruck 1975 (IStR) dem Gemeinderat
und Kontrollausschuss zur Prüfung und
Erledigung vorzulegen. Die Jahresrechnung 2007, der Beteiligungsbericht 2007
und die Vermögensrechnung 2007,
wurden sämtlichen Mitgliedern des
Gemeinderates zugestellt.
Die maßgeblichen Daten der Jahresrechnung sind im beigeschlossenen Bericht
(Zl. IV 18312/2007) an den gemeinderätlichen Ausschuss für Finanzen und
Subventionen dargestellt.
Für die Berichterstattung im Gemeinderat
darf folgender Vorschlag erstattet werden:
Die Mag.-Abt. IV, Finanz-, Wirtschaftsund Beteiligungsverwaltung, hat die Jahresrechnung 2007 nach Abschluss der
Kassen- und Rechnungsbücher zum
29.2.2008 fertig gestellt. Die öffentliche
Auflage erfolgte in der Zeit vom 21.4.2008
bis einschließlich 4.5.2008. Sie wurde
durch Anschlag an der Amtstafel kundgemacht.
Des Weiteren hat die Mag.-Abt. IV,
Finanz-, Wirtschafts- und Beteiligungsverwaltung, die Vermögensrechnung 2007
nach Abschluss der Kassen- und Rechnungsbücher zum 27.5.2008 fertig gestellt.
Der Beteiligungsbericht 2007 wurde im
November 2007 unter der
Zl. IV 16232/2007 erstellt, dieser enthält
die Daten aus den Jahresabschlüssen
2006 (Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung) der einzelnen Unternehmen und
wird gemäß § 17 Abs. 2 Z 13 VoranGR-Sitzung 24.6.2008
schlags- und Rechnungsabschlussverordnung (VRV) ebenfalls beigelegt.
Die Jahresrechnung 2007 weist für den
ordentlichen Haushalt ein Anordnungssoll
bei den Einnahmen von € 283.021.382,15
und bei den Ausgaben von
€ 281.323.456,67 somit einen Sollüberschuss in der Höhe von € 1.697.925,48
auf.
Die Detailrechnungsergebnisse können
der Ausfertigung der Jahresrechnung
entnommen werden, die allen Mitgliedern
des Gemeinderates übermittelt wurde.
Das Rechnungsergebnis wird nach den
haushaltsrechtlichen Vorschriften im
Rechnungsjahr 2009 abgewickelt.
Die Frau Bürgermeisterin hat gemäß § 73
des Stadtrechtes der Landeshauptstadt
Innsbruck 1975 (IStR) die Jahresrechnung
2007, den Beteiligungsbericht 2007 und
die Vermögensrechnung 2007 der
Kontrollabteilung zur Vorprüfung zugewiesen und werden diese in der Folge dem
gemeinderätlichen Kontrollausschuss zur
Prüfung und Antragstellung vorgelegt.
Vorstehende Mitteilung wird zur Kenntnis
genommen.
9.
1st Winter Youth Olympic Games
2012, Ermächtigung für Vertragsabschluss - Zurkenntnisbringung der Notrechtsverfügung vom 5.6.2008
Bgm.in Zach: Hier geht es um die
Bewerbung für die 1st Winter Youth
Olympic Games 2012. Die Bewerbung war
eine dichte und sehr heftige Arbeit. Dazu
musste ein Vertrag abgeschlossen werden
und daraus erklärt sich dieses Notrecht.
Es wurden jedoch alle Mitglieder des
Stadtsenates darüber informiert, wobei
nicht alle damit einverstanden waren.
(StRin Mag.a Schwarzl: Ich wurde nicht
informiert.)
Das war nicht absichtlich. Ich habe das in
der Vorbesprechung, bei der StRin
Mag.a Schwarzl nicht anwesend ist,
ausführlich berichtet.