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Oppitz-Plörer per Telefonat davon
informiert. Im Endeffekt ist es egal, da die
Mehrheit ohnehin für die 1st Winter Youth
Olympic Games 2012 ist, aber ich habe
diese Vorgangsweise schon irgendwie
bemerkenswert gefunden.
Mir ist bei diesem Notrecht aufgefallen,
dass die Mag.-Abt. V, Sport, in dem
ganzen EURO-Stress, nicht direkt
involviert gewesen ist, da es dafür ein
eigenes Organisationskomitee gegeben
hat bzw. es dieses immer noch gibt. Die
Frau Bürgermeisterin hat sich im Stadtsenat auch darüber geärgert, dass offensichtlich die Aufforderung, dieses Notrecht
zu unterzeichnen, damit die Fristen
eingehalten werden, am 4.6.2008 - zirka
eine Stunde nach Ende der Sitzung des
Stadtsenates - gekommen ist.
Es handelt sich hier nicht um ein Notrecht
wie bei der BAWAG P.S.K. Bank AG, wo
man versucht hat, fehlende Mehrheiten zu
umgehen, sondern das war hinsichtlich
des Fristenlaufs in Verbindung mit dem
EURO-Stress, ein schlechtes Timing
durch die Mag.-Abt. V, Sport. Mich irritiert
der Konsens, dass € 3 Mio von der
öffentlichen Hand per Notrecht nachträglich beschlossen werden müssen, aber
dem Gemeinderat weder die genauen
Bewerbungsunterlagen noch die detaillierten Finanzierungsverträge mit dem Bund
und dem Land Tirol vorliegen. Wir haben
nur eine kurze Zusammenfassung des
zuständigen Amtes vorliegen.
Ich finde es zumindest bemerkenswert,
dass in der Amtsvorlage, die dem Notrecht
zugrunde gelegen ist und jetzt zur
Kenntnisnahme vorliegt, genau aufgeschlüsselt ist, wie viel von den € 9 Mio ab
dem Jahr 2009 bis zum Jahr 2012 jährlich
zur Verfügung stehen müssen. Ich weiß
aber nicht, wofür die jeweiligen Beträge in
den jeweiligen Jahren zur Verfügung
stehen müssen.
Der Tiroler Eislaufverband hat offensichtlich schon eine Zustimmung für die
Überdachung des Außeneisringes
erhalten, wobei ich gelesen habe, dass
man diesen auch für die Olympischen
Jugendspiele brauchen wird. Deshalb
stellt sich mir die Frage, ob diese Kosten,
die offensichtlich auf uns zukommen
werden, in diesem "Jouth-Olympiabudget"
GR-Sitzung 24.6.2008

enthalten sind oder wir diese außerhalb
des Budgets beschließen müssen?
Diesbezüglich gibt es noch eine Menge
offener Fragen.
Was bei mir seit längerer Zeit ein ungutes
Gefühl auslöst, ist diese schleichende
Weichenstellung in Richtung Stadtentwicklung entlang der Aneinanderreihung von
Sport-Großevents. Das hat für mich auf
der einen Seite damit zu tun, dass man
seit dem Ende der 90er-Jahre bzw. seit
Anfang des neuen Jahrhunderts mit dieser
meiner Meinung nach sehr großzügig
dimensionierten olympischen Sportinfrastruktur immer wieder nach einem neuen
Großevent sucht, weil diese Sportinfrastruktur nach Befüllung schreit, da sie sich
sonst auf Dauer nur schwer, kaum oder
gar nicht rechnet.
Auf der anderen Seite, Bgm.-Stellv. Mag.
Dr. Platzgummer, habe ich manchmal das
Gefühl, dass in dieser Personalunion als
Sport- und Planungsstadtrat sozusagen
der Sport die Planungsdominanz in
Stadtentwicklungsfragen übernommen
hat. Man kann das natürlich so machen.
(Bgm.in Zach: Das ist eine Unterstellung,
hier würde ich vorsichtig sein.)
Ich habe gesagt, dass das mein Gefühl ist.
Ich würde mir wünschen, und deshalb
bezeichne ich das als bemerkenswert,
dass man solche Entscheidungen bewusst
trifft. Für mich passiert das schleichend,
ohne, dass wir im Gemeinderat darüber
gestritten, debattiert, diskutiert und uns
auseinandergesetzt haben, ob wir diese
Entwicklung - ich formuliere es jetzt
überspitzt - Innsbrucks zum permanenten
olympischen Dorf wollen oder nicht.
Das ist für die Zukunft der Stadt Innsbruck
und für ihre Stadtentwicklung eine wichtige
Entscheidung. Diese Debatte sollten wir
einmal ausführlich führen und uns nicht
hinter der Beschlussfassung von Einzelgroßevents, die laufend auf uns
zukommen, verstecken. Das ist mein
Gefühl, das mich im Verfolgen der
Stadtpolitik der letzten zwei bzw. drei
Jahre beschleicht. Ich nehme mir das
Recht heraus, dieses Unbehagen auch im
Gemeinderat zu formulieren. Wo, wenn
nicht im Gemeinderat?