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27.

KA 4834/2008
Bericht über die Prüfung des
Subventionstopfes Kultur

GR Haager: Im Bericht über die Prüfung
des Subventionstopfes Kultur hat es
folgende Schwerpunkte gegeben:
Überblick über die wesentlichen Bestimmungen der Subventionsordnung,
Bemerkungen zur Vergabe und Abwicklung von Subventionen im Bereich der
Mag.-Abt. V, Kultur, Gegenüberstellung
der Voranschlagsdaten, der Sammelnachweise 510 und 511 mit den Kommentaren zu den Haushaltsjahren 2006 bis
2008, Verifizierung des laufenden
Anordnungssoll 2007 einschließlich
Aufklärung einer Differenz von
€ 17.382,42, Anmerkungen zur Abwicklung von Subventionsansuchen, Prüfung
von Einzelansuchen, Überblick über die im
Jahr 2007 neu eingerichteten Fördertopf
"stadt potenziale. kunst- und kulturinnovationsförderung der stadt innsbruck" und
Durchleuchtung des Sammelnachweises
511 Sondersubventionen Kultur samt
Feststellungen und Anregungen.
Im Großen und Ganzen hat die Kontrollabteilung keine größeren Mängel festgestellt.
Die Gebarung beim Subventionstopf
Kultur ist weitgehend in Ordnung. Das
hängt vielleicht auch damit zusammen,
dass die Abteilungsleiter-Stellvertreterin
der Mag.-Abt. V, Kultur, Mag.a Birgit Neu,
aus der Kontrollabteilung kommt und sich
in dieser Arbeit auskennt.
Bgm.in Zach: Als Zuständige für das
Ressort Kultur muss ich sagen, es ist
tatsächlich so, dass ich mich hier sehr
verlassen kann. Mir hat Mag.a Birgit Neu
versichert, dass die angeblichen Doppeloder Mehrfachförderungen im Dreijahresvertrag enthalten sind. Sie hat dies alles,
was beanstandet wurde, ganz genau
geprüft und in Absprache mit dem Leiter
der Kontrollabteilung positiv erledigt.
Weiters wurde das, was vorgeschlagen
wurde, sofort eingerichtet.
Ich bin dafür sehr dankbar und möchte
sagen, dass in der Mag.-Abt. V, Kultur,
sehr viel abgewickelt wird. Es gibt große,
mittlere und sehr viele kleine Ansuchen,
die eine entsprechende Zuwendung und
Aufmerksamkeit mit den betroffenen
GR-Sitzung 24.6.2008

Vereinen, KünstlerInnen, beinhaltet. Ich
bin sehr froh, dass der Kontrollbericht im
Großen und Ganzen sehr positiv ausgefallen ist.
Beiliegender Kurzbericht des Kontrollausschusses wird zur Kenntnis genommen.

28.

KA 4520/2008
Bericht über die Prüfung von
Teilbereichen der Gebarung
2007 des Referates Medienservice

GR Haager: Das war die Prüfung der
Referatsgebarung hinsichtlich jener
Haushaltsstellen des vorläufigen Rechnungsabschlusses 2007, die dem Referat
zum Vollzug seiner Aufgaben zur Verfügung gestanden sind. Dies mit besonderem Augenmerk auf die Einnahmen- und
Ausgabensituation im Zusammenhang mit
der Herstellung und Herausgabe der
Zeitschrift "Innsbruck - Die Landeshauptstadt informiert".
Weiters die Darstellung der haushaltsmäßigen Abwicklung der Einnahmen und
Ausgaben im Rechenwerk der Stadt
einschließlich Bemerkungen zum Aufteilungsschlüssel für die Sachaufgaben; die
Darstellung der finanziellen Situation
anhand des Jahresvoranschlags der
Landeshauptstadt Innsbruck und Rechnungsergebnisses mit der Empfehlung zur
Erhebung der Transparenz, Anmerkungen
zum Inventarwesen, chronologische
Entwicklung von "Innsbruck - Die Landeshauptstadt informiert" seit der Wiedereinführung im Jahr 1995 sowie die Durchleuchtung der im Zusammenhang mit der
Herstellung der Zeitung in den Jahren
2001 bis 2006 durchgeführten Ausschreibungsverfahren samt Feststellungen.
Seit ich Obmann des Kontrollausschusses
bin, waren dies die meisten Anmerkungen,
die ein Referat "bis jetzt bekommen hat".
Es war einiges zu hinterfragen, wobei der
Leiter der Mag.-Abt. I, Medienservice, wie
aus dem Bericht hervorgeht, zu Beginn
nicht sehr kooperativ und einsichtig war.
Daher müsste man ihm vielleicht sagen,
wie die Arbeit zu machen ist.
Bgm.in Zach: Bei diesem umfangreichen
Bericht kann man meinen, dass weiß Gott