Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2008
/ Ausgabe: 2008_06-Juni.pdf
- S.46
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35.
III 8686/2008
Antrag des Bauausschusses vom
12.6.2008:
Entwurf des Allgemeinen Bebauungsplanes Nr. HA - B7, Höttinger Au, Bereich zwischen Tiergartenstraße, Exlgasse, Uferstraße, Dr.-Stumpf-Straße und Steinbockweg (teilweise als Änderung
des Bebauungsplanes Nr. 51/ch,
Zeichn. Nr. 3388), gemäß § 56
Abs. 1 TROG 2006
Die Auflage des Entwurfes des Ergänzenden Bebauungsplanes Nr. HA - B7/1,
Höttinger Au, Bereich zwischen Tiergartenstraße, Exlgasse, Uferstraße, Dr.Stumpf-Straße und Steinbockweg (teilweise als Änderung des Bebauungsplanes
Nr. 51/ch, Zeichn. Nr. 3388) gemäß § 56
Abs. 2 TROG 2006, wird beschlossen.
GR Ing. Krulis: Der Bauausschuss
empfiehlt dem Gemeinderat einstimmig
(bei Stimmenthaltung von GR Abenthum
wegen Befangenheit):
GR Heis: Ich melde für die Punkte d) und
e) Stimmenthaltung an.
Mehrheitsbeschluss (bei Stimmenthaltung
von GR Heis; gegen FREI und
GR Haager; 3 Stimmen):
Antrag des Bauausschusses vom
12.6.2008:
Der Entwurf des Allgemeinen Allgemeinen
Bebauungsplanes Nr. HA - B7, Höttinger
Au, Bereich zwischen Tiergartenstraße,
Exlgasse, Uferstraße, Dr.-Stumpf-Straße
und Steinbockweg (teilweise als Änderung
des Bebauungsplanes Nr. 51/ch, Zeichn.
Nr. 3388), gemäß § 56 Abs. 1
TROG 2006, wird beschlossen.
37.
III 16323/2007
Örtliches Raumordnungskonzept
(ÖROKO) Nr. AL - Ö11, Bereich
"Arzl - Ost", nördlich Rumer
Straße, östlich Lehmweg (als
Änderung des Örtlichen Raumordnungskonzeptes {ÖROKO}
2002 Zeichn. Nr. 4000, 2. Entwurf, gemäß § 32 Abs. 2
TROG 2006
GR Ing. Krulis: Entwurf des Örtlichen
Raumordnungskonzeptes (ÖROKO)
Nr. AL - Ö11, Bereich: "Arzl - Ost",
nördlich Rumer Straße, östlich Lehmweg
(als Änderung des Örtlichen Raumordnungskonzeptes {ÖROKO} 2002,
Zeichn. Nr. 4000) (2. Entwurf), gemäß
§ 32 Abs. 2 TROG 2006.
Während der gesetzlichen Frist sind neun
Stellungnahmen eingegangen. Alle
Stellungnahmen liegen dem Akt im
Original bei.
36.
III 8687/2008
Entwurf des Ergänzenden Bebauungsplanes Nr. HA - B7/1,
Höttinger Au, Bereich zwischen
Tiergartenstraße, Exlgasse, Uferstraße, Dr.-Stumpf-Straße und
Steinbockweg (teilweise als Änderung des Bebauungsplanes
Nr. 51/ch, Zeichn. Nr. 3388) gemäß § 56 Abs. 2 TROG 2006
GR Ing. Krulis: Der Bauausschuss
empfiehlt dem Gemeinderat einstimmig
(bei Stimmenthaltung von GR Abenthum
wegen Befangenheit):
Mehrheitsbeschluss (bei Stimmenthaltung
von GR Heis; gegen FREI und
GR Haager; 3 Stimmen):
GR-Sitzung 24.6.2008
Teilweise werden Einsprüche überhaupt
gegen die geplante Siedlungserweiterung
erhoben und das öffentliche Interesse
daran in Frage gestellt. Andere Stellungnahmen beinhalten wiederum Einsprüche
gegen die geplante Abgrenzung (bzw. wird
mehr Bauland gefordert), gegen die
Freihaltung von landschaftlich wertvollen
Böschungsbereichen nördlich entlang des
Canisiusweges und gegen das der
Änderung des Örtlichen Raumordnungskonzeptes (ÖROKO) zugrunde gelegten
Erschließungskonzeptes.
Die Stellungnahmen wurden im Bericht
der Mag.-Abt. III, Stadtplanung, der dem
Akt beiliegt, ausführlich behandelt und im
Bauausschuss eingehend beraten. Der
Beschluss über die Änderung des