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Ökologie (geringerer Ressourcenverbrauch, Klimarelevanz, Luftgüte)
und Werbewirksamkeit ("Umweltstadt
Innsbruck").
2.

3.

Die Auftaktveranstaltung soll in Form
einer Zukunftskonferenz abgehalten
werden: Vorstellung und Diskussion
in einem möglichst breit angelegten
Gremium (Vertreter aus Politik, Wissenschaft, Umweltverbänden, Dienststellen etc.)
Erhebung des Gesamtenergieflusses
der Stadtgemeinde Innsbruck samt
Maßnahmenentwicklung und Bewertung (externe Beauftragung) sowie
dementsprechende budgetäre Vorsorge im ordentlichen Haushalt 2008.

4.

Priorisierung der Maßnahmen und
Beschlussfassung.

Auf der Haushaltsstelle 1/034010 - 728400
sind dafür € 100.000.-- vorgesehen.
Da mittlerweile ein halbes Jahr vergangen
ist, möge der zuständige Umweltreferent
folgende dringende Anfrage beantworten:

42.3

I-OEF 108/2008
Stadtgemeinde Innsbruck und
Bergisel BetriebsgesmbH, Mietvertrag betreffend BergiselStadion, fehlende Mieteinnahmen (Die Innsbrucker Grünen)

Bgm.-Stellv. Mag. Dr. Platzgummer verliest die dringende Anfrage der Innsbrucker Grünen:
Im Februar 2006 wurde vom Stadtsenat
der adaptierte Mietvertrag zwischen Stadt
Innsbruck und Bergisel BetriebsgesmbH.
(BBG) beschlossen.
Unter Punkt IV. Mietzins wurde unter
anderem Folgendes vereinbart:
"Als Hauptmietzins wird für die gesamte
Arena eine Erlösbeteiligung der Vermieterin an allen von der Mieterin oder sonstigen Veranstaltern erlösten Eintrittsgeldern
aus sämtlichen Veranstaltungen (auch
Bergisel Springen) in der Höhe von 5 %
derselben vereinbart, abzüglich der
Umsatzsteuer, der Vergnügungssteuer
und Kriegsopferabgabe.

1.

Wer arbeitet an der Umsetzung
dieses Stadtsenatsbeschlusses?

2.

Wie ist der derzeitige Bearbeitungsstand?

… Die Mieterin garantiert der Vermieterin
aus der oben erwähnten Erlösbeteiligung
in jedem Vertragsjahr einen wertgesicherten Mindestbetrag in der Höhe von
€ 7.704,-- …"

3.

Wann soll die Auftaktveranstaltung in
Form einer Zukunftskonferenz stattfinden bzw. wie weit ist deren Vorbereitungsstand und wurde bereits ein
Moderationsteam für diese Zukunftskonferenz ausgewählt?

Mittels einer dringenden Anfrage der
Innsbrucker Grünen am 15.5.2008
konnten wir in Erfahrung bringen, dass
vom 1.11.2005 bis zum 31.10.2006
€ 25.341,-- vorgeschrieben wurden, vom
1.11.2006 bis zum 31.10.2007 € 27.179,--.

4.

Wie ist der Stand der Erhebung des
Gesamtenergieflusses der Stadt
Innsbruck samt Maßnahmenentwicklung und Bewertung?

Bei diesen Beträgen handelt es sich laut
expliziter Antwort der Frau Bürgermeisterin am 24.4.2008 lediglich um Einnahmen
aus Eintrittsgeldern für die Besichtigungen.

5.

Wurde diese Erhebung, die ja extern
beauftragt werden sollte, bereits vergeben?

Daraus ergibt sich für uns GRÜNE
folgende nahe liegende Vermutung:

6.

Wenn ja, durch wen erfolgt sie?

7.

Wenn nein, wann wird dies erfolgen?

Mag.a Schwarzl, Mag. Fritz, Dr.in Krammer-Stark, Mair und Mag.a Pitscheider,
alle e. h.

GR-Sitzung 24.6.2008

Von der Bergisel BetriebsgesmbH (BBG)
wurden offenbar keine Erlöse aus
Veranstaltungseintritten an die Stadt
Innsbruck bezahlt, obwohl der Mietvertrag
dies vorsieht. Das kann daran liegen, dass
seitens der Stadt Innsbruck keine Vorschreibungen gemacht oder Vorschreibungen der Stadt Innsbruck seitens der
Bergisel BetriebsgesmbH (BBG) nicht