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ist. Dieser Antrag ist deshalb dringend,
weil am Tag nach dem letzten Fußballspiel
bereits mit den Abbauarbeiten begonnen
wurde. Daher wäre es mir wichtig, dass
wir hier nichts versäumen.
Man muss das nicht gleich installieren,
aber wir sollten keine Zeit versäumen.
Bgm.-Stellv. Mag. Dr. Platzgummer unterbricht um 19.00 Uhr die Sitzung und
setzt die Beratungen nach Feststellung
der Beschlussfähigkeit um 19.15 Uhr
wieder fort.

44.

44.1

Behandlung eingebrachter
dringender Anträge
I-OEF 110/2008
Wahllokale, Überprüfung sämtlicher Zugänge auf die Barrierefreiheit und Behindertengerechtigkeit sowie Ausleuchtung der
Wahlzellen (GRin Mag.a SchindlHelldrich)

Beschluss (einstimmig):
Dem von GRin Mag.a Schindl-Helldrich
eingebrachten dringenden Antrag (Seite 553) wird die Dringlichkeit zuerkannt.
GRin Mag.a Schindl-Helldrich: Ich
ersuche um
die Zuweisung an den Stadtsenat zur
selbstständigen Erledigung.
Beschluss (einstimmig):
Der von GRin Mag.a Schindl-Helldrich
eingebrachte dringende Antrag (Seite 553)
wird dem Stadtsenat zur selbstständigen
Erledigung zugewiesen.

44.2

I-OEF 111/2008
Retter-Areal, Maßnahmen gegen
ungeordnetes Parken und Müllablagerungen (StRin
Mag.a Schwarzl)

Beschluss (einstimmig):
Dem von StRin Mag.a Schwarzl eingebrachten dringenden Antrag (Seite 554)
wird die Dringlichkeit zuerkannt.
StRin Mag.a Schwarzl: Ich ersuche um
die Zuweisung an den Stadtsenat zur
selbstständigen Erledigung.
Beschluss (einstimmig):
Der von StRin Mag.a Schwarzl eingebrachte dringende Antrag (Seite 554) wird dem
Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung
zugewiesen.

44.3

I-OEF 112/2008
Klimaschutz, Übermittlung des
Fragebogens und der Antworten
an die im Gemeinderat vertretenen Fraktionen (StRin
Mag.a Schwarzl)

Beschluss (einstimmig):
Dem von StRin Mag.a Schwarzl eingebrachten dringenden Antrag (Seite 555)
wird die Dringlichkeit zuerkannt.
StRin Mag.a Schwarzl: Nachdem es um
die Übermittlung dieser Antwort geht,
glaube ich, dass wir den Stadtsenat nicht
brauchen. Deshalb ersuche ich um
die Annahme dieses Antrages.
Beschluss (einstimmig):
Der von StRin Mag.a Schwarzl eingebrachte dringende Antrag (Seite 555) wird dem
Inhalte nach angenommen.

GR-Sitzung 24.6.2008