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allen Kindergärten aushängen. Es ist dies
in den Kindergärten und nicht im Gemeinderat ausgehängt. Wir kommen jetzt
wieder zurück, denn vielleicht ist nicht
unbedingt der Gemeinderat mit den
40 Personen dafür zuständig, welcher
genaue Text ausgehängt wird. Solange
der Text verständlich und klar erkennbar
ist, ist das in Ordnung. Ansonsten weiß ich
nicht, ob wir nicht jede Woche eine
Sitzung des Gemeinderates machen
sollten, um jedes Formular, das die Stadt
Innsbruck ausgibt und alle anderen Dinge
hier im Gemeinderat zu gestalten.
Ich darf das bitte verlesen und zitieren:
Beiträge für Kindergärten und Schülerhorte der Stadt Innsbruck: Mit dem Kindergarten- und Schülerhortbeitrag leisten Sie
einen Beitrag zu den Ausgaben für die
Kinderbetreuungseinrichtung in der Stadt
Innsbruck. Bitte bezahlen Sie die monatlichen Kindergarten- und Hortbeiträge
mittels Abbuchungsauftrag. Sie ersparen
sich dadurch den Weg zur Bank, eventuelle Einzahlungsentgelte sowie das beobachten der Zahlungsfrist. Die Ermächtigung zum Bankeinzug ist natürlich
jederzeit widerrufbar. Es wird ja niemand
gedrängt.
Abhängig vom Familieneinkommen sind
Ermäßigungen für die Kindergarten- und
Hortbeiträge möglich. Das entsprechende
Formular erhalten Sie im Kindergartenund Schülerhort, den Ihr Kind besucht,
also auch Vorort. Es muss daher niemand,
um das Formular zu erhalten, in die Stadt
Innsbruck hereinkommen. Die Anträge
können nur von Personen mit Hauptwohnsitz in der Stadt Innsbruck gestellt werden.
Ich höre daraus schon die nächste
Anfrage, denn es geht dann wieder um
den Hauptwohnsitz. Ich zitiere weiter: Der
ausgefüllte Antrag ist in der Mag.-Abt. V,
Kinder- und Jugendbetreuung, zusammen
mit den geforderten Unterlagen abzugeben. Parteienverkehr Montag bis
Freitag bis 8.00 Uhr bis 12.00 Uhr.
Ich bitte um Verständnis, dass in den
Sommermonaten die Ermäßigungsanträge
nicht abgegeben werden können, sondern
nur während der allgemeinen Zeit, in der
alle Kindergärten in Betrieb sind. Soviel
zur ganzjährigen Ermäßigungsmöglichkeit.

GR-Sitzung 24.6.2008

Wir weisen immer wieder darauf hin - das
gehört aber eigentlich nicht in den
Gemeinderat -, dass man beginnt ein Wort
gegen das andere auszutauschen.
GRin Mag.a Schindl-Helldrich: Jetzt bin
ich einmal verwundert, dass es offenbar
verboten ist, mitzudenken und dass es
offenbar hier im Gemeinderat verboten ist,
Dinge zu transportieren, die einem Leute
erzählen. Was ist schlecht daran, dass
Renate, wenn sie die Information von
verschiedenen Müttern oder Vätern hat,
das hier einbringt, da diese die Ermäßigungen übersehen haben, da der Hinweis
relativ klein gedruckt weiter unten am
Plakat steht und diese Eltern sich deshalb
nicht über Beiträge und Ermäßigungen
informieren konnten? Renate gibt diese
Informationen nur weiter.
Ihr müsst inhaltlich überhaupt nicht dieser
Meinung sein, denn Ihr könnt sagen, dass
das Plakat ausreichend, super und
wunderbar ist. Aber sagen darf man im
Gemeinderat schon noch das, was die
Leute an einen herantragen, weil sie ein
Problem damit haben, weil sie vielleicht
nicht alles von Anfang bis Ende lesen. Das
mag sein.
Bitte kann man die Sache vielleicht
einfach neutral und sachlich abhandeln
und sagen, dass wir dem nachgehen oder
sagen, dass wir darin keine Notwendigkeit
sehen.
GRin Dr.in Krammer-Stark: Tonbandanlage ausgefallen!!!
StRin Mag.a Schwarzl: Ich verstehe die
Aufregung auch nicht, weil wir im Stadtsenat Frau Bürgermeisterin schon öfters
erhebliche Aufregung über die Nichtbegleichung von Kindergarten- und Hortbeiträgen hatten. Wir sind der Sache immer
wieder nachgegangen, warum denn das
so ist.
Es geht nicht nur darum, zu sagen, dass
die Leute eine Holschuld haben. Wenn sie
eine Ermäßigung haben wollen, dann
sollen sie sich auch darüber informieren.
Es liegt auch in unserem Interesse, dass
die Menschen von den Ermäßigungen so
Bescheid wissen, dass sie diese Ermäßigungen auch in Anspruch nehmen, weil
dann mitunter vielleicht statt Null ein
Betrag gezahlt wird, der dem Wissen über