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Ist dort eine gute pädagogische Qualität
gegeben? Kann ich mich darauf verlassen,
dass mein Kind dort gut untergebracht ist
und dass ich meiner Arbeit oder der
Versorgung des Babys gut nachkommen
kann. Das ist, glaube ich, das erste
Interesse und auch das Wichtigste. Ich
finde, dass unsere Kindergärten auch im
pädagogischen Konzept sehr viel machen,
um das auch den Eltern zu zeigen.
Ich muss ganz ehrlich sagen, wenn in der
Überschrift schon steht - ich sage es jetzt
plakativ - haben Sie nicht genug Einkommen, dann können Sie bei uns auch um
eine Ermäßigung ansuchen, dann würde
ich das eigentlich als eine Diskriminierung
empfinden. Das ist ein Darstellen, von
dem wir wissen, dass die Betroffenen
kommen, aber es ist eine Unterstützung
notwendig. Das ist ein "ArmutschgerlDarstellen". Wenn man das so plakativ
nach vorne stellt, sieht das so aus. Ich
kann das überhaupt nicht nachvollziehen.
Wir gehen davon aus, dass alle Menschen
mündige Bürger sind, dass sie sich
informieren können, dass sie genügend an
Information bekommen und das holen sich
diese Bürger auch.
Ich bitte wirklich nicht so zu tun, als ob wir
nicht mit mündigen Bürgern zu tun hätten,
sondern mit lauter - ich möchte das Wort
nicht sagen - "Tschappelen". Das ist
gerade einer grünen Partei oder einer
grünen Organisation nicht würdig.
GRin Dr.in Waibel: Es wurden hier jetzt
zwei Dinge vermischt. Auf der einen Seite
Beitragsermäßigungen und das Nichtzahlen von Beiträgen. Wir wissen, dass wir
Leute haben, die Beiträge für die Kinderbetreuung auch von anderen Institutionen
bekommen, wie z. B. Arbeitsmarktservice
(AMS) oder Bundessozialamt.
Leider Gottes ist es dort immer wieder der
Fall, dass die Leute die Beiträge auf ihre
Privatkonten überwiesen bekommen und
nicht direkt die Institutionen, die diese
Unterstützungen erhalten sollten. Es gibt
dann immer wieder das Problem, dass die
zusätzlichen Gelder anderweitig verwendet werden. Das ist völlig wertungsfrei.
Manchmal ergibt sich einfach die Situation, dass Leute plötzlich eine Jahresunterstützung auf dem Konto haben und mit
diesen Geldern ganz etwas anderes
GR-Sitzung 24.6.2008

machen. Aus solchen Gründen kommt es
auch zur Fluktuation, das heißt, dass
Kinder nicht ein Job-Hopper, sondern ein
Kindergarten-Hopper sind, weil es immer
wieder einmal Fälle gibt, dass dann die
nächste Institution genutzt wird. Ich
glaube, dass das überhaupt nichts mit den
Beiträgen oder der Herabsetzung von
Beiträgen zu tun hat.
GRin Mag.a Schindl-Helldrich: Ich habe
gerade der Kurve, die StRin Dr.in PokornyReitter genommen hat, gelauscht. Sie hat
zuerst selber erklärt, dass es viele gibt, die
nicht über Beihilfen und Förderungen
Bescheid wissen, weil sie zu gewissen
Dingen keinen Zugang haben - warum
auch immer - und andere alles wissen.
Das ist auch der Grund, warum man ohne
Probleme und ohne Diskriminierung auf
das Plakat Beiträge und Information zur
Ermäßigung schreiben könnte.
Das ist doch keinerlei Diskriminierung.
Das Plakat hängt sowieso im Kindergarten. Warum soll man daher nicht darauf
hinweisen, dass es auch Ermäßigungen
gibt und dass auf dem Plakat eine
Information vorgesehen ist. Ich kann das
wirklich nicht nachvollziehen.
Mehrheitsbeschluss (gegen GRÜNE;
7 Stimmen):
Der von GRin Dr.in Krammer-Stark in der
Sitzung des Gemeinderates am 24.4.2008
eingebrachte Antrag wird dem Inhalt nach
abgelehnt.

45.13 I-OEF 85/2008
Spielplatz Pechegarten, umfangreiche Sanierungsmaßnahmen
(GR Mag. Kogler)
Bgm.-Stellv. Dipl.-Ing. Sprenger: Ich darf
vorweg sagen, dass ich mit diesem
Anliegen auch konfrontiert wurde. Ich
habe daraufhin eine Besichtigung gemacht
und die notwendigen Veranlassungen,
soweit das finanziell möglich war, getroffen. Das betrifft zum Einen, den Kleinkinderspielplatz, wo der Wunsch bestand,
diesen einzuzäunen. Das habe ich
angeordnet.
Das Zweite ist die Einrichtung einer
Liegewiese. Auch dies kann man in der