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auch was die alternative Denkweise
anbelangt. Sie ist selber Literatin und
kennt die Szene.
Aber zurück zum Kulturgasthaus
Bierstindl: 10 % der Ausgaben werden
über eigene Einnahmen gedeckt und
daher muss man sich in Zeiten wie diesen
schon überlegen, ob dies zukünftig
überhaupt der richtige Weg für das
Kulturgasthaus Bierstindl ist. Es werden
selbstverständlich weiterhin die 13 Vereine
des Kulturgasthauses Bierstindl unterstützt
- das hat LRin Mag.a Dr.in Palfrader auch
dort erklärt.
Man sollte über Inhalte diskutieren und
nicht über den Kulturbegriff. Denn wir
haben denselben oder sogar einen
breiteren Kulturbegriff als die Innsbrucker
Grünen und das haben wir über all die
Jahre bewiesen. Wir sehen Kultur von der
Battlegroup bis zur Blasmusik und dies
beweisen wir jedes Jahr bei der Budgeterstellung. Nicht wir sind hilflos, sondern in
Wahrheit sind es die Innsbrucker Grünen.
Ihr müsst mobiler und kreativer werden,
um gemeinsam für die Vereine und
Kulturinitiativen des Kulturgasthauses
Bierstindl einen neuen Ort der Begegnung
zu finden.
Vielleicht sind die verschiedenen Vereine
dann auch über die Stadt verteilt. Wir
wollen diese Kulturinitiativen nicht
"zerstören" - diese Wortwahl hat mich
geärgert. Wir wollen helfen, damit der
Kulturbetrieb im Gesamten - ob alternativ
oder konservativ - in der Stadt Innsbruck
eine Zukunft hat. Dafür werden wir aber
auch Entscheidungen treffen müssen, die
finanzierbar sind.
GR Grünbacher: Ich möchte von den
intellektuellen Höhen der Kulturpolitik zur
finanzpolitischen Realität zurückkehren.
Wir haben ganz schwierige Rahmenbedingungen und Kulturpolitik kann zukünftig
nicht heißen, dass wir als Stadt Innsbruck
Verpflichtungen des Landes Tirol übernehmen. Wir müssen ganz klar definieren,
dass es sich beim Kulturgasthaus
Bierstindl um eine Landeseinrichtung
handelt. Wir sagen seitens der Stadt
Innsbruck "Ja" zum Kulturgasthaus
Bierstindl und sind auch bereit, unseren
Verpflichtungen nachzukommen - aber
nicht mehr. Das ist die Hausaufgabe des
GR-Sitzung 10.12.2009

Landes Tirol. Wir können und wollen nicht
die Verantwortung für etwas übernehmen,
was nicht in unserem Bereich sondern
beim Land Tirol liegt.
StRin Dr.in Pokorny-Reitter hat es bereits
gesagt: Mir kommt es so vor, als ob wir in
dieser Diskussion nur noch über die
Mängel sprechen. Wir haben acht Vereine,
die über drei Jahre eine fixe Finanzierungszusage bekommen. Das ist in Zeiten
wie diesen doch unglaublich. Man muss
doch auch endlich einmal anerkennen,
dass etwas passiert und nicht nur herausstreichen, was nicht passiert. Wenn uns
auf der einen Seite die Einnahmen
wegbrechen, können wir nicht auf der
anderen Seite mehr ausgeben.
Zugegebenermaßen ist es eine Frage der
Prioritäten - da hat GR Hof schon Recht.
Aber die Prioritäten legen 21 von 40
Mitgliedern des Gemeinderates fest und
nicht acht.
GR Hof: Die Prioritäten setzt die Mehrheit
und das ist auch gut so - das gehört zur
Demokratie. Dass die Mehrheit - ganz egal
wie sie sich zusammensetzt - eine
gewisse Verantwortung trägt und auch an
etwas Schuld sein kann, ist aber auch klar.
Ich finde diese Begriffsdiskussion sehr
spannend. Schuld wäre ein absolutistischer bzw. autoritärer Begriff, meinte GRin
Dr.in Waibel. Ich stimme zu, dass es etwas
Autoritäres hat, aber Schuld ist im Kern
ein moralischer Begriff.
Schuld ist genauso wie richtig oder falsch
ein Kernbegriff der Moral. Wenn man jetzt
sagt, dass man keine Moral in der Politik
bräuchte, gibt es gute Argumente dafür als
auch dagegen. Ich glaube es nicht, aber
das wäre eine philosophische Diskussion.
Lieber StR Kaufmann, ich habe bei Deiner
Rede schon sehr schmunzeln müssen. Du
hast gesagt: "Das ist wohl der Dank, dass
man großzügig war." Wenn jetzt Schuld
als undemokratisch dargestellt wird, frage
ich mich schon, ob Großzügigkeit mit
Demokratie so sehr in Verbindung steht.
Denn eigentlich fällt die Aussage, dass
man großzügig gewesen wäre, in ein
feudales Zeitalter. Wir finanzieren hier ja
nicht ein paar Hofnarren aus der Schatztruhe des Gemeinderates, welche uns
persönlich gehört. Die Vereine erbringen