Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2009

/ Ausgabe: 2009_11-Dezember.pdf

- S.37

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nicht so untergriffig wie heute, was ich mit
großem Erstaunen feststelle.
Im Jahr 2001 wurde dann wieder eine
Jahressubvention von ATS 400.000,-ausbezahlt. Ab dem Jahre 2002 wurde der
EURO als Zahlungsmittel eingeführt und
es wurden sowohl im Jahr 2002 als auch
im Jahr 2003 jeweils eine Subvention in
Höhe von € 29.000,-- plus € 10.900,-- für
Umbaumaßnahmen ausbezahlt. Im Jahr
2004 gab es wieder € 29.000,-- sowie eine
Sondersubvention in der Höhe von
€ 1.500,--.
In den Jahren 2005 und 2006 haben wir in
Absprache mit dem Land Tirol eine
jährliche Subvention in der Höhe von
€ 35.000,-- ausbezahlt. In den Jahren
2007 bis 2009 waren es dann jährlich
€ 40.000,--.
Ich muss niemandem die Mauer im
Gemeinderat noch im Tiroler Landtag
machen, aber es handelt sich um ein
Landesprojekt. Wir haben in der jetzigen
Zeit ganz andere Probleme und ich
ermahne diesen Gemeinderat: Es kann
zwar das Kulturgasthaus Bierstindl nichts
dafür, aber es ist eine Stunde nach zwölf.
Hier wird künstlich etwas aufgezogen, was
nicht der Wahrheit entspricht. Ich habe
gesagt, dass diese beiden Subventionspositionen geparkt sind und nicht gestrichen oder jemand anders zugewiesen
wurden. Es wird jetzt einfach einmal bis
zur Klärung der Situation abgewartet.
Bezüglich der Mobilität: Im Jahr 2008
wurde der Förderungstopf
stadt_potenziale in der Höhe von
€ 70.000,-- neu eingeführt. Dafür hat sich
StR Kaufmann stark gemacht und darum
wurde es dann auch umgesetzt. Damals
konnte man nicht ahnen, welche Krise auf
uns zukommen würde.
Ich schätze GR Weiskopf sehr, aber mit
dem Kulturleitbild und seinen Richtlinien
wünsche ich ihm viel Glück. Das war nie
mein Verständnis, aber ich habe Verständnis dafür, dass jemand einen
anderen Zugang hat. Ich bin immer davon
ausgegangen, dass sich die Kunst schon
selbst organisiert. Wir müssen die
Rahmenbedingungen schaffen. Ich bin
aber hoch erstaunt über diese heutige
Aufführung, wobei ich zu wissen glaube,
welche Intention dahinter steckt.
GR-Sitzung 10.12.2009

Zum Kunstraum Innsbruck: Dessen
Obleute sind Mäzene - also Menschen,
welche das Geld für die Kultur auftreiben.
Der Kunstraum Innsbruck war mit Abstand
die höchst subventionierte Kulturinitiative
im Vergleich zu den anderen und gerade
diese Initiative beschwert sich. Es war
ihnen aber immer zu wenig. Es gibt dort
bereits viele Überlegungen und die
werden wir weiterverfolgen. Nicht mehr
und nicht weniger möchte ich dazu sagen.
StRin Mag.a Schwarzl: Zur Geschäftsordnung: Ich möchte nur klarstellen, dass wir
den acht 3-Jahresverträgen zustimmen.
Wir möchten allerdings die Protokollerklärung abgeben, dass wir dem Zurückstellen
der beiden 3-Jahresverträge des Kulturgasthauses Bierstindl und des Kunstraumes Innsbruck nicht zustimmen.
Ich möchte auch noch eine sachliche
Richtigstellung machen. Frau Bürgermeisterin, es stimmt, dass der Kunstraum
Innsbruck von der Stadt Innsbruck sehr
hoch gefördert wird. Insgesamt bekommen
die anderen acht Kulturinitiativen allerdings von den anderen Gebietskörperschaften wesentlich mehr Geld als von der
Stadt Innsbruck. Beim Kunstraum
Innsbruck ist die Situation genau umgekehrt. So wie das Kulturgasthaus
Bierstindl vor allem ein Landesprojekt ist,
ist der Kunstraum Innsbruck vor allem ein
Projekt der Stadt Innsbruck, wo das Land
Tirol und der Bund sehr wenig dazuzahlen.
Beschluss (einstimmig):
Der Antrag des Stadtsenates vom
9.12.2009 (Seite 751) wird mit Ausnahme
des Kunstraumes Innsbruck und dem
Kulturgasthaus Bierstindl (gegen GRÜNE,
8 Stimmen) angenommen.

14.

IV 15342/2009
Sozial- und Gesundheitsvereine,
Förderungsvereinbarung zur mittelfristigen Finanzierung auf die
Jahre 2010 bis 2012

Bgm.in Zach referiert den Antrag des
Stadtsenates vom 9.12.2009:
1.

Die bestehenden Vereinbarungen
werden gemäß beiliegender Liste um