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einen gewissen Druck aufbaut. Hier wäre
es gelebte Partnerschaft, wenn ein
subventionsnehmender Verein mit der
Stadt Innsbruck Schlitten fährt.
Aus Angst davor, dass der Verein weiter
mit uns Schlitten fährt, beschließen wir
lieber gar nichts, damit die Geschichte
schnell vorbeigeht und wir in zwei bis drei
Jahren vielleicht wieder dieselbe Diskussion haben. Ich finde, diese Vorgehensweise erzeugt ein extrem schwieriges Bild.
Ich habe Folgendes bereits im Kontrollausschuss gesagt und möchte es hier im
Gemeinderat noch einmal wiederholen:
Ich bin ehrlich über das Verhalten von "Für
Innsbruck" und der ÖVP in dieser Frage
verwundert. Als ich mir diesen Kontrollbericht durchlas, hab ich mir überlegt, was es
jetzt für Schritte zur Lösung bräuchte nämlich das Nachreichen eines Subventionsformulars und einen Beschluss zur
Änderung der Subventionsordnung.
Bei der Änderung der Subventionsordnung
war ich mir nicht sicher, ob die Koalition
zustimmen würde, aber bei der Aufforderung zur Nachlieferung des Formulars ,
welche rechtlich sowieso nicht bindend ist,
war ich mir der Zustimmung gewiss. Was
ist passiert? Die Koalition hat die Diskussion vom eigentlichen Thema abgelenkt
und zu einem Konflikt zwischen Innsbrucker Grüne und ÖVP sowie "Für Innsbruck" heraufbeschworen. Mir ist auch das
Verhalten der SPÖ eher unverständlich.
Daher frage ich mich, was dort oben wenn es nicht das Umfeld des
Prof. Schröcksnadel ist - so wichtig ist,
dass Ihr Euch mit breiter Brust vor den
Subventionswerber, welcher uns auf der
Nase herumtanzt, stellt? Ihr zieht alle Kritik
und die öffentliche Debatte auf Euch.
Daher glaube ich schon, dass das Umfeld
von Prof. Schröcksnadel dank ÖVP und
"Für Innsbruck" in dieser Stadt doch
"gleicher" ist.
GR Grünbacher: Es muss klarerweise in
der Zukunft folgende Vorgehensweise
gelten: Zuerst das Ansuchen und dann
das Geld. Aber Anträge bezüglich
moralischer Verhaltensweisen zu stellen,
ist so, als würde man einen Antrag
stellen, damit morgen das Wetter schön
wird. Entweder hat man eine rechtliche
Handhabe oder nicht - dann kann ich aber
GR-Sitzung 10.12.2009

beantragen, was ich will, da es ja sowieso
keine verbindliche Wirkung hat.
Also machen wir Nägel mit Köpfen und
bleiben bei dem Antrag des Kontrollausschusses. Lassen wir diese moralischen
Aufforderungen beiseite - es ist aber
wirklich für den Gemeinderat ein Armutszeugnis: Wir können in der jetzigen
Situation für die Vergangenheit nichts
mehr tun. Jetzt über einen Antrag die
Situation zu sanieren probieren, halte ich
für skurril.
Bgm.in Zach: Ich möchte als Personalreferentin dazu Stellung nehmen und zuerst
einmal dem Kontrollausschuss danken. Es
steht nicht außer Frage, dass Fehler
passiert sind. Aber auch in den städtischen Ämtern arbeiten nur Menschen solche, die lange im Amt sind, viel
Erfahrung haben und trotzdem etwas
passieren kann, was auch zurecht moniert
wurde und abgestellt gehört. Es sind jetzt
andere Leute am Ruder und alles ist
flexibel.
Was steckt allerdings dahinter? Investoren, Vereine, Unternehmen - da stecken
überall Menschen mit Emotionen dahinter.
Natürlich hätte man einfach den Vertrag
nachschicken können und der Fall wäre
ausgestanden. Aber es sind eben
Menschen mit Emotionen im Spiel und da
gebe ich in diesem Fall GR Mag. Kogler
zufällig Recht: Es ist ja gar keine Frage,
dass er ein gewisses Naheverhältnis zum
Sport hat. Genauso wie GR Carli wahrscheinlich zum Betrieb seines Bruders ein
gewisses Naheverhältnis haben dürfte das ist ja nicht verboten, nur wissen muss
man es.
Es sind Fehler und Beleidigtheiten
passiert. Dort wo ich eingreifen kann, nämlich bei unserem Personal - kann ich
sagen, dass es so nicht geht. Wenn ein
Investor beleidigt ist und woanders
investieren möchte, habe ich - bis auf das
ich meine Meinung sage - nur wenig
Möglichkeiten.
Ich bin mit Prof. Schröcksnadel aufgewachsen und er ist ein wenig stur. Aber er
ist so, wie er ist und wir haben keinen
anderen gehabt. Genauso wenig wie man
mich immer fragen muss, ob ich keine
Angst mit irgendwelchen Großprojekten in
der Nähe der Maria-Theresien-Straße