Gesamter Text dieser Seite:
- 776 -

finde ich Kosten in der Höhe von
€ 20.000,-- pro Baum doch sehr hoch. Im
Ausschuss war zuerst nicht bekannt, für
wie lange die Bäume stehen werden. Auf
Nachfrage durch die Frau Bürgermeisterin
haben wir dann die Information bekommen, dass diese Bäume voraussichtlich
sieben Jahre dort sein werden und daher
finde ich die Gesamtsubvention in der
Höhe von € 30.000,-- in Ordnung.
Bgm.-Stellv. Dipl.-Ing. Sprenger: Ich
habe nur eine formale Anmerkung, da ich
in der Auflistung sehe, dass eine Subvention in der Höhe von € 15.000,-- bereits
aus dem Budget für das Jahr 2010
gegeben werden soll. Das Budget für das
Jahr 2010 wurde noch nicht beschlossen,
daher kann es nur heißen:
Vorbehaltlich der Genehmigung des
Entwurfes des Voranschlags der Landeshauptstadt Innsbruck für das Rechnungsjahr 2010 …
Mehrheitsbeschluss: (gegen StRin
Mag.a Schwarzl, GR Mag. Fritz und GRin
Linser; 3 Stimmen):
Vorbehaltlich der Genehmigung des
Entwurfes des Voranschlags der Landeshauptstadt Innsbruck für das Rechnungsjahr 2010 (gemäß Anregung von Bgm.Stellv. Dipl.-Ing. Sprenger) wird dem
Verein Innsbruck Innenstadt für die
Weihnachtsbeleuchtung in der MariaTheresien-Straße (fünf neue Bäume) für
das Jahr 2009 und für das Jahr 2010 je
eine Subvention in der Höhe von
€ 15.000,-- gewährt.
Beschluss (einstimmig):
Die Subventionsanträge des Ausschusses
für Wirtschaft und Tourismus für den
Bereich "Wirtschaft und Tourismus",
werden unter Berücksichtigung vorstehender Abstimmungen gemäß Beilage
genehmigt.
GR Gruber referiert die Anträge des
Verkehrsausschusses vom 2.12.2009:

GR-Sitzung 10.12.2009

22.

Verkehrsmaßnahmen

Beschluss (einstimmig):
Die beantragten Verkehrsmaßnahmen
werden gemäß Beilage genehmigt.
GR Ing. Krulis referiert die Anträge des
Bauausschusses vom 1.12.2009:

23.

III 15674/2009
Entwurf des Allgemeinen und
Ergänzenden Bebauungsplanes
Nr. AM - B17, Amras, Kreuzungsbereich Langer Weg/Trientlgasse
(als Änderung des Bebauungsplanes Nr. AM - B11, Zeichn.
Nr. 3583), gemäß § 56 Abs. 3
TROG 2006

GR Ing. Krulis: Der Bauausschuss
empfiehlt dem Gemeinderat einstimmig,
die Auflage des Entwurfes des Allgemeinen und Ergänzenden Bebauungsplanes
Nr. AM - B17, Amras, Kreuzungsbereich
Langer Weg/Trientlgasse (als Änderung
des Bebauungsplanes Nr. AM - B11,
Zeichn. Nr. 3583), gemäß § 56 Abs. 3
TROG 2006, zu beschließen.
Gleichzeitig wird gemäß § 68 Tiroler
Raumordnungsgesetz (TROG) der
Beschluss über die dem Entwurf entsprechende Änderung des Bebauungsplanes
gefasst, wobei dieser Beschluss jedoch
erst dann rechtswirksam wird, wenn
innerhalb der Auflagefrist keine Stellungnahme zum Entwurf von einer hierzu
berechtigten Person oder Stelle abgegeben wird.
Mit Eintritt der Rechtskraft dieses Bebauungsplanes treten alle im Planungsbereich
vorausgehenden bebauungsplanmäßigen
Bestimmungen außer Kraft.
GR Mag. Kogler: Es geht um die Erweiterung einer Straßenkreuzung betreffend der
Einbindung von Gelenksbussen. Die
Gelenksbusse werden meines Erachtens
immer länger und wir müssen jetzt schon
die Kreuzungen umbauen. Diese Notwendigkeit ist nicht gegeben. Meine Fraktion
würde eher dafür plädieren, vermehrt
kleinere Busse einzusetzen. Diese großen
Busse mögen zwar in der Stoßzeit