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Jugendbetreuung, besprochen wurde,
ebenfalls diskutiert werden, um zu einer
Lösung zu kommen.

(AMS) als auch das Land Tirol und zuletzt
die Mag.-Abt. II, Soziales, eventuell bei
Härtefällen einspringen würden.

StRin Mag.a Schwarzl: Ich schlage vor,
das gleich dem

Es ist so, dass - ich habe mich bei
Dr. Warger, Mag.-Abt. II, Soziales,
erkundigt - nirgends Essensbeiträge
unterstützt werden. Wir haben erst kürzlich
in der Anfragebeantwortung gehört, dass
es ungefähr in den letzten fünf Jahren
130 Eltern waren, welche die Tarifermäßigungsstufe II von Seiten der Stadt
Innsbruck erhalten haben. Obwohl sich
jetzt angeblich nur vier Eltern bei der
Mag.-Abt. I, Soziales, hinsichtlich einer
Unterstützung gemeldet haben, kann es
nicht sein, dass womöglich Sozialfälle
entstehen, nur weil es den Gratiskindergarten gibt.

Ausschuss für Bildung, Gesellschaft,
Kinder- und Jugendbetreuung, zur Vorberatung zuzuweisen.
GRin Dr.in Waibel: Vielleicht könnte man
den nächsten Antrag "Städtische Kindergärten, Wiedereinführung der Essensermäßigung" im gleichen Paket behandeln.
GRin Dr.in Krammer-Stark: Ich beantrage
die
Zuweisung an den Stadtsenat zur Vorberatung,
und dann um weitere Bearbeitung im
Ausschuss für Bildung, Gesellschaft,
Kinder- und Jugendbetreuung.
Mehrheitsbeschluss (gegen 11 "Für
Innsbruck", Bgm.-Stellv. Dipl.-Ing. Sprenger, GR Ing. Krulis und GRin Altmann;
14 Stimmen):
Der von GRin Dr.in Krammer-Stark in der
Sitzung des Gemeinderates am
22.10.2009 eingebrachte Antrag wird dem
Stadtsenat zur Vorberatung zugewiesen.

(Bgm.in Zach: Das ist bald unerträglich.)
Genauso absurd ist das. Wir haben vor
dem Sommer auch nicht an dieses
Problem gedacht, aber diese eine Mutter
hat uns darauf aufmerksam gemacht.
Ich würde es absurd finden, wenn man zu
den Eltern sagt, sie sollen zur Mag.-Abt. I,
Soziales, wandern, nur weil sich das
Ganze durch den Gratiskindergarten
verteuert hat. Das kann man nachlesen,
denn das wurde genauestens ausgerechnet.
Ich ersuche um

30.9

I-OEF 162/2009
Städtische Kindergärten, Wiedereinführung der Essensermäßigung (GRin Dr.in Krammer-Stark)

GRin Dr.in Krammer-Stark: Dieser Antrag
hat eine längere Vorgeschichte. Ich wurde
von einer betroffenen Mutter darauf aufmerksam gemacht, dass jemand, der
gemäß alter Tarifgestaltung 60 % Ermäßigung erhalten hat, jetzt im Jahr € 200,-mehr bezahlen muss.
Es geht um den Ganztageskindergarten
und fünfmal Essen pro Woche. Das
beträgt dann nicht € 690,-- (alte Tarifgestaltung), sondern € 890,-- pro Jahr.
Unser Rechenmodell hat außerdem
ergeben, dass der pauschalierte Essensbeitrag die Summe in die Höhe treibt. Von
Seiten der Mag.-Abt. III, Kinderbetreuungseinrichtung, wurde darauf verwiesen,
dass sowohl das Arbeitsmarktservice Tirol
GR-Sitzung 10.12.2009

Zuweisung an den Stadtsenat zur Vorberatung
und dann um Weiterleitung an den
Ausschuss für Bildung, Gesellschaft,
Kinder- und Jugendbetreuung.
StR Kaufmann: Man muss ein paar Dinge
wirklich einmal berichtigen. Bei der
Tarifänderung wurde damals der Essensbeitrag um 20 % reduziert, und zwar von
€ 3,70 auf € 3,--. Das ist nun einmal
Faktum.
Man spricht hier immer von den Tarifen.
Ein Ganztageskindergartenplatz kostet in
der Stadt Innsbruck für Vier- bis Sechsjährige derzeit € 29,--; eine mehr oder
weniger vierwöchige ganztägige Kinderbetreuung. Es ist nicht so, dass die Kinder
täglich in unseren Einrichtungen essen. Es
wurden inzwischen Erhebungen angestellt
und man geht davon aus, dass maximal