Gesamter Text dieser Seite:
- 803 -

zehn bis zwölf Essen im Monat konsumiert
werden.

erhalten. Ich bitte, das irgendwann einmal
zur Kenntnis zu nehmen. (Beifall)

Die angestellte Hochrechnung der
Innsbrucker Grünen ist einfach nicht
richtig, denn uns liegen ganz andere
Daten vor. Diese besagte Mutter, Frau
Mattle, war jedoch nicht in der Lage, uns
ordentliche Unterlagen vorzulegen und
deshalb war dieser Fall für uns auch nicht
nachvollziehbar. Wenn man mehr oder
weniger die Höhe des Unterhaltes
verschweigt, dann wird es für das zuständige Amt schwierig. Das muss man einmal
eindeutig festhalten, denn es werden hier
ständig Äpfel mit Birnen verglichen.

GRin Eberl: Ich bin eine Verfechterin des
Gratiskindergartens. Bezüglich der neuen
Tarifmodelle habe ich im Herbst 2009 eine
Anfrage gestellt. Es hat im letzten Jahr
166 Familien gegeben, die eine 66 %ige
Ermäßigung auf den Kindergartentarif und
auf das Essen bekommen haben. Jetzt
bezahlen Alleinerzieherinnen, die den
ganzen Tag arbeiten und einkommensschwache Familien mehr und ich glaube
nicht, dass es in Innsbruck nur einen Fall
betrifft.

Wir haben im Juli 2009 dieses Tarifmodell
eingeführt und haben KindergärtnerInnen
bzw. das gesamte pädagogische Personal
mit der Mag.-Abt. II, Soziales und Mag.Abt. IV, Finanz-, Wirtschafts- und Beteiligungsverwaltung, Mag. Verdross, in
dieses neue Tarifmodell eingeschult.
Anschließend wurden Informationsblätter
an die Eltern verteilt, damit sie, wenn es
zu Härtefällen kommt, wissen, wohin sie
sich wenden müssen: Die Institutionen
Arbeitsmarktservice Tirol (AMS), das Land
Tirol sowie die Mag.-Abt. II, Soziales.
Es ist dann der Vorschlag gekommen,
dieses Formular mehrsprachig aufzulegen,
damit alle Eltern mit diesem Formular
umgehen können. Bei zwei Treffen mit
den KindergartenleiterInnen unserer
28 Einrichtungen wurde mehrmals darauf
aufmerksam gemacht, dass Härtefälle
sofort beim zuständigen Amt gemeldet
werden sollen. Man kann nicht unterstellen, dass von unserer Seite im zuständigen Amt etwas verniedlicht bzw. verheimlicht wird. Das war bis dato kein Thema.
Bis jetzt ist uns eine Mutter bekannt, die
bis heute mehrmals aufgefordert wurde,
sich mit uns in Verbindung zu setzen, dem
aber nicht nachgekommen ist. Außerdem
gibt es weitere vier Fälle, welche der
Mag.-Abt. II, Soziales, bekannt sind.
Von Anfang an wurde dieses Tarifmodell
nur in den politischen Gremien bombardiert. Im Zeitraum Oktober 2009 haben wir
eine Familienbefragung durchgeführt, an
der sich mehr als 1.000 Familien beteiligt
haben. Wir haben eine über 90 %ige
Zustimmung für dieses neue Tarifmodell
GR-Sitzung 10.12.2009

Ich bitte, dass man sich das im Ausschuss
für Bildung, Gesellschaft, Kinder- und
Jugendbetreuung, ansieht, damit dieser
Tarif geändert wird. Es kann nicht sein,
dass die einkommensschwachen Familien
den Nachteil haben. (Beifall)
StRin Dr.in Pokorny-Reitter: Ich bitte
StR Kaufmann um Folgendes: Wenn wir
eine politische Diskussion über ein
Tarifsystem führen und an dem Kritik
geübt wird bzw. Positionen ausgetauscht
werden, ist es meiner Meinung nach nicht
korrekt, wenn der Name einer Person
genannt und dieser noch dazu der Vorwurf
gemacht wird, dass sie etwas nicht richtig
gemacht hätte. Das ist eine öffentliche
Diskriminierung in einem öffentlichen
Gemeinderat. Ich bitte das nicht zu tun,
denn das ist für diese Diskussion nicht
unterstützend.
Bgm.in Zach: Ich glaube mich erinnern zu
können, dies in der Zeitung gelesen zu
haben.
StRin Mag.a Schwarzl: Es ist ein Unterschied, ob ich selbst entscheide was ich
tue oder ob jemand anderer etwas ohne
mein Wissen und ohne meine Entscheidung mit mir bzw. über mich macht.
Bei uns sind GRin Dr.in Krammer-Stark und
GRin Mag.a Schindl-Helldrich die Spezialistinnen, die sich mit all diesen Ermäßigungen gut auskennen und das berechnet
haben. Es hat niemand gesagt, dass
StR Kaufmann ein schlechter Ressortführender für das Kindergartenwesen ist und
…
(Bgm.in Zach: Das wäre ja noch schöner!)