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17.3

Autoabstellplätze auf Privatgrund, Zurverfügungstellung von allgemeinen Flächen (Straßenflächen) für Zufahrten, rechtliche Grundlagen bzw. Voraussetzungen
(GR Mag. Kogler)

Bgm. Zach teilt zur Anfrage von GR Mag. Kogler Folgendes
mit: Siehe beiliegende Anfragebeantwortung gemäß Bericht des Büros des
Magistratsdirektors, vom 18.5.2004.

17.4

Stadtmagistrat Innsbruck, Elektronische Zeiterfassung
(EZE) und Schließanlage, Erkenntnisse im Verlauf der
Erprobungsphase, Registrierung von Daten, betriebliche Vereinbarungen, gesetzliche Grundlagen (GR Buchacher)

Bgm. Zach teilt zur Anfrage von GR Buchacher und Mitunterzeichnern Folgendes mit: Siehe beiliegende Anfragebeantwortung gemäß
Bericht der Mag.-Abt. I, vom 20.4.2004.
Zu Frage 10.: Diese Frage ist eigentlich eine Zumutung.
Jedes Mitglied des Gemeinderates kann ermessen, wie viel Arbeitskraft die
Beantwortung einer solchen "kriminalmäßigen" Anfrage bedeutet. Das sind
aber die Kosten der Demokratie.

GR-Sitzung 19.5.2004