Gesamter Text dieser Seite:
- 862 -

dass unsere Verwaltung schlecht ist, denn
ich bin mit unseren MitarbeiterInnen sehr
zufrieden. Wir müssen aber umdenken,
wie wir unsere Verwaltung anders
einsetzen können.

investieren, damit wir gestärkt hervorkommen und nicht durch diese Krisenwelle getaucht sind.

Nicht mehr das "Top-Down-Prinzip" ist
wichtig, denn das kann mit Vielfalt schwer
umgehen. Vielfalt stört dieses "Top-DownPrinzip". Ich möchte vielmehr das machen,
was in der Schule eigentlich gang und
gäbe ist. Ein gutes Beispiel hiefür war die
Projektgruppe für die Maria-TheresienStraße. Wir sollten die MitarbeiterInnen
viel mehr quer arbeiten und quer denken
lassen. Auch müssen wir viel mehr dazu
kommen, dass die Verwaltung mit den
BürgerInnen anstatt nur für die BürgerInnen arbeitet.

GR Gruber: Bei den Budgetreden der
Sozialdemokraten und der Fraktion "Für
Innsbruck" gestern habe ich eine gewisse
Selbstzufriedenheit wahrgenommen. Das
ist auch in Ordnung so, denn wir hatten in
den letzten Monaten und Jahren in der
Stadtregierung eine gute Zusammenarbeit
und haben auch viel weitergebracht.

Für dieses Prinzip ist Vielfalt ein Problem.
Aber unsere Gesellschaft und unsere
Probleme entwickeln sich so vielfältig und
vor allem schnell, dass die da oben in
Politik und Verwaltung das gar nicht mehr
lösen können.
Ich komme zum Schluss und damit zurück
zum Beginn meiner Rede. Die Rahmenbedingungen sind nicht rosig, aber die
Herausforderungen riesig. Ich habe
versucht zu skizzieren, was für uns
Innsbrucker Grüne die Agenda 2010 für
die Stadt Innsbruck darstellt.
Ich möchte mit einem Sprichwort, das
nicht unklug ist, schließen:
"Spare in der Zeit, dann hast du in der
Not."
Zeitgemäß übersetzt heißt das wahrscheinlich antizyklisch investieren. Beim
aktuellen Jahresvoranschlag der Landeshauptstadt Innsbruck habe ich manchmal
den Eindruck, als ob dieses Sprichwort
uminterpretiert worden wäre.
"Spare in der Not, dann hast du in der
Zeit."
Das halte ich für nicht besonders vernünftig, da dies niemandem hilft. Einer der
Hauptgründe ist diese Visionslosigkeit, die
ich hinter diesem Budget sehe und
deshalb stimmen wir dem Jahresvoranschlag der Landeshauptstadt Innsbruck für
das Rechnungsjahr 2010 nicht zu. Wir
wollen eigentlich das klugerweise in der
Zeit Gesparte in der Krise großzügiger

Ich danke für die Aufmerksamkeit!

Bei den Innsbrucker Grünen war es
logisch, dass sehr viele Dinge kritisch
gesehen werden und einige Ansätze
davon werden sich in meinen Darstellungen wieder finden. Das alles ist in diesem
Haus richtig und gut.
Fast eine Drohung habe ich heute aus der
Tiroler Tageszeitung entnommen. Wenn
Listen, die auf Landes- oder Bundesebene
nicht besonders erfolgreich arbeiten,
versuchen, auch noch Innsbruck regierend
beherrschen oder beeinflussen zu wollen,
dann muss ich sagen, dass es heute um
wichtige Dinge und nicht um Populismus
geht. Es geht um den Jahresvoranschlag
der Landeshauptstadt Innsbruck für das
Rechnungsjahr 2010.
Wenn man für das Budget 2010 ein Motto
finden möchte, kann ich aus meiner Sicht
Folgendes sagen: Weiterhin so denken,
nämlich sparsam und nachhaltig Politik
machen, aber auch neu handeln. Das
bedeutet innovativer und vielleicht auch
etwas zielgerichteter zu agieren.
Die heutige Budgetdebatte 2010 unterscheidet sich massiv von den letzten
Jahren, und zwar aus einem einfachen
Grund. Obwohl wir Ende 2008 schon die
ersten Auswirkungen der Weltfinanzkrise
zu spüren bekommen haben, haben wir
sehr rasch in der Budgeterstellung für das
Jahr 2009 reagiert. Es ist nämlich so, dass
wir im letzten Jahr für das Jahr 2009 eine
dementsprechende Reduktion von
Ausgaben vorgesehen haben, um diesen
Entwicklungen entgegenzutreten.
StRin Mag.a Schwarzl wird im Laufe der
Budgetdebatte auch bei den einzelnen
Kapiteln sehen, dass wir natürlich
investieren; im außerordentlichen Haus-

GR-(Budget-)Sitzung 11.12.2009 (Fortsetzung der am 10.12.2009 vertagten Sitzung)