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muss zwar mit Konsequenz aber letztendlich auch mit Augenmaß abgewickelt
werden.
Mir fehlt in der Debatte oft der Ursprung
mancher Probleme in der Sicherheit. Das
sind gesellschaftliche Entwicklungen, die
wir in den nächsten Jahren verstärken
werden bzw. wo man bisher wenig Mittel
gefunden hat, um gegen diese anzukämpfen. Hier möchte ich nur einen Bereich
herausgreifen, weil ich in der Altstadt
wohne und zum Thema "Vandalismus"
einiges sagen kann. Gerade am Freitag,
Samstag abends ist es für manche zum
Sport geworden, hier Vandalenakte zu
setzen. Das passiert auch in den anderen
Stadtteilen, aber in der Innenstadt ist es
besonders auffällig.
In diesem Zusammenhang amüsiert es
mich, was GR Federspiel macht. Jeden
zweiten Monat steht in der Zeitung, dass
er wieder die Prämie erhöht. Ich weiß
nicht, ob überhaupt jemand diese Prämie
abgeholt hat oder, ob es sich immer um
dieselbe Prämie handelt. Ich glaube aber,
dass man dieses Thema, so wichtig es
auch ist, anders anpacken sollte.
Vielleicht wäre es im Sinne der Mag.Abt. II, Allgemeine Sicherheit und Veranstaltungen, hier im Rahmen der Bewusstseinsbildung - das betrifft sowohl uns
politisch Agierende als auch das zuständige Amt und vor allem die Polizei - etwas
einzugreifen. Ich glaube, dass oft kein
bösartiger Wille dahinter steckt, sondern
dass das Ausfluss eines gesellschaftlichen
Problems ist. Das muss man analysieren,
bekämpfen und vielleicht auch die
richtigen Mittel dafür finden.
Ein letzter Satz noch zum Thema Feuerwehr. Ich habe heuer im Sommer bei der
Feier der Feuerwehr Arzl eine kurze Rede
halten dürfen. Es ist uns eigentlich viel zu
wenig bewusst, dass alle Sicherheitskräfte
mit ihrem Leben für uns eintreten. Wenn
das jemand von Berufs wegen macht,
dann wird es bezahlt, wenn auch wahrscheinlich nicht adäquat, aber bei den
Freiwilligen Feuerwehren möchte ich das
besonders hervorheben. Was kann man
mehr einsetzen als seine Gesundheit und
sein Leben?
Deshalb ist die Unterstützung von
Projekten der Feuerwehr, auch wenn sie

manchmal im Gesamtkontext als zu teuer
wirken, gesellschaftlich wichtig und auch
eine Anerkennung unserer Gesellschaft
für den Einsatz der Freiwilligen und
Berufstätigen in diesem Bereich, den wir
nicht aufgeben sollten. Danke! (Beifall)
StR Kaufmann: Bgm.-Stellv.in
Mag.a Oppitz-Plörer hat gestern anlässlich
ihrer Budgetrede den Begriff "Sicherheit"
so wie ihn die Fraktion "Für Innsbruck"
definiert, breit dargebracht. Ich möchte
aber doch ein paar Punkte zur allgemeinen Sicherheit sagen, weil es mir wichtig
ist in Erinnerung zu rufen, wer damals für
die mobile Überwachungsgruppe (MÜG)
der Vorreiter war. Das war unsere Frau
Bürgermeisterin.
Ich kann mich noch an die emotionale
Debatte im Gemeinderat erinnern, wo man
lächerlich mit "Staudenpuz" mehr oder
weniger sogar die Frau Bürgermeisterin
beschimpft hat. Heute ist die mobile
Überwachungsgruppe (MÜG) nicht mehr
wegzudenken. Frau Bürgermeisterin, das
ist ein Erfolg, den Sie für sich alleine
verbuchen können.
Gerade die Sicherheit ist den Ämtern der
Stadt Innsbruck sehr wichtig. In der Mag.Abt. II, Schulverwaltung, gibt es die
Arbeitsgruppe Vertrauensbildung,
Sicherheit, welche versucht, in mehr oder
weniger kurzen Abständen immer wieder
auf neue Situationen einzugehen. Neben
den Sicherheitsbehörden, Schulen,
SchulleiterInnen, wird im Bereich der
Kinder und Jugend über die Anforderungen diskutiert und neue Ergebnisse
beschlossen.
Wir leben in einer Zeit, in der wir Schulen
und Kindergarteneinrichtungen ab
20.15 Uhr schließen müssen, weil die
Gefahr zu groß ist, dass sich fremde
Personen in diesen Einrichtungen
aufhalten. Es muss zwar nicht immer ein
krimineller Grund sein, aber es gibt auch
sehr viele psychisch kranke Menschen,
die sich hier verirren. Wir sind es den
Eltern und Kindern einfach schuldig, dass
wir eine größtmögliche Sicherheit in
unseren Einrichtungen bieten.
Ich darf kurz über die Jugendaktion
gemeinsam mit der Polizei berichten. Die
Aktion "Bleib sauber" wurde mit allen
vierten Klassen der Hauptschulen und

GR-(Budget-)Sitzung 11.12.2009 (Fortsetzung der am 10.12.2009 vertagten Sitzung)