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Schriftführer Schranz übernimmt die
Schriftführung.
StRin Mag.a Schwarzl: Ich möchte mich
bei der Mag.-Abt. V, Kultur - Amtsvorstand
Horst Burmann, Abteilungsleiterin
Mag.a Neu, Referentin Dr.in Zangerl, Silvia
Trenner-Morianz und Mag.a Dr.in WeissSchletterer - bedanken und bitte diesen
Dank weiterzuleiten. Ich habe schon den
Eindruck, dass die Mag.-Abt. V, Kultur,
auch eine Serviceeinrichtung ist und von
den Bediensteten sehr viele Veranstaltungen, nicht nur aus persönlichem Interesse,
sondern auch auf Grund der Wertschätzung, besucht werden. Ich glaube die
Mag.-Abt. V, Kultur, genießt über weite
Strecken - ganz anders als die Kulturabteilung des Landes Tirol - in der Kulturszene
eine sehr große Wertschätzung. Diese
Botschaft sollt man auch einmal weitergeben.
Wir haben gestern bereits eine sehr
emotionale Kulturdebatte geführt, wo sich
anhand von ein bzw. zwei Einzelpunkten
die unterschiedlichen Auffassungen
gezeigt haben. Nämlich am Konkreten
zeigt sich, was man unter Kunst und Kultur
versteht bzw. welche Aufgabe man ihr
zumisst usw. Es ist auch gut, wenn man
emotional über Kunst und Kultur diskutiert,
weil dies sehr viel mit Emotionen zu tun
hat.
Die Frau Bürgermeisterin hat die Kürzung
der Subvention etwas heruntergespielt,
aber ich sehe das etwas anders. Im
Jahressubventionsbudget sind gegenüber
dem Vorjahr minus € 55.200,-- veranschlagt. Die Jahressubventionen betragen
jetzt € 1,784 Mio; das ist ein Minus von
3 %. Die Sondersubventionen - das Gedenkjahr vom letzten Jahr mit € 170.000,-fällt weg - betragen € 62.500,-- und wir
haben jetzt minus 73,4 % gegenüber dem
Vorjahr.
(Bgm.in Zach: Das ist lächerlich.)
Man muss das natürlich in Relation zu den
anderen Subventionen setzen. Im Bereich
Unterricht und Erziehung gibt es sehr
große Subventionskürzungen, aber
insgesamt moderatere bei den gesamten
Jahressubventionen von minus 1,5 %. Ein
leichtes Plus können wir bei den Jahres-

subventionen im Bereich Soziales
verzeichnen. Beim Sport ist das Minus
etwas größer als bei der Kultur, aber es ist
wesentlich geringer als bei der Jugendbetreuung.
Ich würde sagen, dass die Kultur im
schlechteren Mittelfeld liegt. Die Sondersubventionen sind hinsichtlich der
absoluten Beträge sehr gering dotiert. Das
gesamte Kulturbudget sinkt gegenüber
dem Vorjahr um € 1,3 Mio bzw. 6 %. Das
hat natürlich konkrete Ursachen.
Wir haben für das Bergisel-Museum
insgesamt € 3 Mio beschlossen. Davon
€ 1,6 Mio für das Museum, € 1,4 Mio für
die Grüngestaltung. Den Betrag in der
Höhe von € 1,6 Mio für das Museum
haben wir bereits gezahlt. Der Betrag für
die Grüngestaltung ist interessanterweise
nicht im Jahresvoranschlag der Landeshauptstadt Innsbruck, sondern im Budget
des Landes Tirol als Einnahme sehr wohl
enthalten. Ich bin gespannt, was diesbezüglich herauskommen wird, aber das
werden sich die Herrschaften zwischen
Land Tirol und Stadt Innsbruck schon
"ausschnapsen". Wir werden uns daher
vielleicht mit einem Nachtragskredit 2010
zu beschäftigen haben.
Unser Anteil am Tiroler Volkskunstmuseum fällt weg, da wir diesen in den letzten
Jahren abbezahlt haben so wie das Minus
bei den Jahres- und Sondersubventionen
und einige kleinere Minusbeträge in
diversen Untergruppen. Beim Konservatorium der Stadt Innsbruck können wir ein
Plus von € 40.000,-- und bei der Musikschule der Stadt Innsbruck ein Plus von
€ 150.000,-- verzeichnen. Die Frau
Bürgermeisterin hat schon berichtet, dass
es sich hierbei um das große Jugendprojekt handelt. Bei der Musikpflege sind es
€ 116.000,--, die vor allen Dingen auf das
Personal bei den Sängerknaben zurückgeht, was ich etwas kritisch hinterfragen
möchte.
Die stadt_potenziale ist zum ersten Mal
als eigene Budgetpost ausgewiesen;
allerdings um € 10.000,-- gekürzt. Dazu
werde ich noch einen Abänderungsantrag
einbringen.
Ich halte zu den einzelnen Kapiteln des
Jahresvoranschlages der Landeshauptstadt Innsbruck keine vorbereiteten

GR-(Budget-)Sitzung 11.12.2009 (Fortsetzung der am 10.12.2009 vertagten Sitzung)