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Budgetpost 1/034010-728400 mit einem
Betrag in der Höhe von € 100.000,-- für
den Energieentwicklungsplan ausdrücklich
zustimmen. Ich bitte das als nachgeholt zu
betrachten.
Bgm.-Stellv.in Mag.a Oppitz-Plörer bringt
die Gruppe 5, Gesundheit, zur Abstimmung.
Mehrheitsbeschluss (gegen GRÜNE;
7 Stimmen):
Die Gruppe 5, ordentlicher Haushalt, wird
angenommen.
Mehrheitsbeschluss (gegen GRÜNE;
7 Stimmen):
Die Gruppe 5, außerordentlicher Haushalt,
wird angenommen.
UA 581010
Wasenmeistereigebühren
Mehrheitsbeschluss (gegen GRÜNE;
7 Stimmen):
Die Wasenmeistereigebühren zu
UA 581010 werden gemäß Beilage
angenommen.

Gruppe 6
Straßen- und Wasserbau, Verkehr

in diesem Kapitel auch die Umwelt. Ich
möchte mit einem Satz beginnen, der
sonst am Abschluss jeder Rede genannt
wird. Ich möchte den Dank an die Beamtenschaft aussprechen. Ich danke meinen
Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, meinen
Kolleginnen und Kollegen. Ich darf den
Dank aber auch auf den Obmann des
Verkehrssausschusses für die konstruktive
Zusammenarbeit ausweiten.
Ich darf im Namen der Umwelt dem
Obmann des Umweltschutzausschusses
danken. Ich danke schlicht und einfach
damit, dass wir das Zutun alle gemeinsam
pflegen, klare Ziele erreichen zu wollen.
Ich bedanke mich auch für die vielen
Beraterinnen und Berater, die es in der
Stadt Innsbruck gibt. Im Bereich Verkehr
sind das bekanntlich viele. Ich meine das
nicht ironisch, denn man sieht, wie
interessant der Verkehr für die Menschen
außerhalb und auch hier im Gemeinderat
ist. Wir versuchen tatsächlich allen diesen
Ideen, Problemen nachzugehen und diese
auch klar stellen zu können bzw. auch zu
lösen.
Jetzt ganz konkret zu den Innsbrucker
Grünen: Ich müsste zu den verschiedenen
Belangen im Bereich Verkehr speziell eine
andere Sichtweise haben. Ich müsste ein
mulmiges Gefühl im Bauch haben, was
aber überhaupt nicht der Fall ist. Dies aus
folgendem Grund nicht: Die Innsbrucker
Grünen sind grundsätzlich gegen den
(vielen) motorisierten Individualverkehr
(MIV). Ich habe eine andere Sichtweise.

Bgm.-Stellv. Dipl.-Ing. Sprenger: Die
Gruppe 6 weist im ordentlichen Haushalt 2010 Einnahmen in der Höhe von
€ 11.434.500,-- und Ausgaben in der Höhe
von € 8.101.300,-- aus.

Die Innsbrucker Grünen sind zumindest
konsequent. Ihr seid in verschiedenen
Belangen nicht schlüssig in eurer Argumentation, aber konsequent seid Ihr
jedenfalls.

Die Gruppe 6 weist im außerordentlichen
Haushalt 2010 Einnahmen und Ausgaben
in der Höhe von € 10.365.000,-- aus.

Bgm.-Stellv. Dipl.-Ing. Sprenger: Herr
Stadtrat, ich bitte Sie, zum Gemeinderat
zu sprechen und nicht zu einer einzelnen
Fraktion bzw. zum Vorsitzenden. So sieht
es die Geschäftsordnung des Gemeinderates vor.

Bgm.-Stellv. Dipl.-Ing. Sprenger
übernimmt den Vorsitz von Bgm.-Stellv.in
Mag.a Oppitz-Plörer.
StR Dipl.-HTL-Ing. Peer: Ich möchte
meine Zuständigkeit als Verkehrs- und
Umweltstadtrat hier darlegen. Wir streifen

StR Dipl.-HTL-Ing. Peer: Ich nehme das
zur Kenntnis Herr Vorsitzender und ich
bitte das auch bei den anderen Rednerinnen und Rednern einzufordern.

GR-(Budget-)Sitzung 11.12.2009 (Fortsetzung der am 10.12.2009 vertagten Sitzung)