Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2009

/ Ausgabe: 2009_12-Dezember-Budget-Teil2.pdf

- S.111

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- 965 -

Bei der Regionalbahn, Frau Bürgermeisterin, in der vernünftigen Zusammenarbeit,
nicht nur stadtintern, sondern auch
gemeinsam mit dem Land Tirol, werden
wir gemeinsam weiter "roboten" und wir
werden die Regionalbahn bekommen.
Das Jahr 2010 wird hinsichtlich des
öffentlichen Verkehrs von einer neuen
Tarifstruktur geprägt sein. Das ist eine
neue ganz wichtige Tarifstrukturänderung,
die gerechter, die vor allem einfacher für
die Menschen und sozial ausgewogener
ist. Diese neue Tarifstruktur soll jenen
Menschen helfen, die die Hilfe besonders
benötigen. Das ist auch meine Vision in
Sachen Verkehr. Die sozialen Aspekte des
Verkehrs - das zu diesem Abschluss des
Themas - werden immer verstärkter
heraus gestrichen werden und von uns als
Thema diesbezüglich behandelt. So weit
zum Thema Verkehr.
Jetzt zum Thema Umwelt: Sollte ich die
Zeit überschreiten, geht das auf das Konto
von unserer Fraktion. Zur Umwelt und die
damit im Zusammenhang stehende
Klima(änderung): Momentan steht die
gesamte Umweltpolitik tatsächlich im
Schatten, in der Sonne oder im Zeichen
von Kopenhagen.
Aber, wenn im hohen Norden dann alles
rhetorisch abgeholzt ist und die ganzen
Ideen und Maßnahmen, die dort entstehen, sozusagen in der Atmosphäre sind nicht dort verpuffen -, dann sind wieder wir
gefordert. Wir in diesen Regionen und wir
Politiker in den Kommunen. Wir müssen
diese Maßnahmen umsetzen. Hier erwarte
ich mir vom Land Tirol aus der Sicht der
Stadt Innsbruck, vom Bund und vor allem
von Europa eine breite Unterstützung,
denn diese werden wir in Sachen Umweltpolitik tatsächlich benötigen.
Wir nehmen diese Herausforderung in der
Stadt Innsbruck in vielen Belangen des
Umweltschutzes selbstverständlich an. Wir
haben so viele Themen. Diese sind alle in
unserem Tätigkeitsbericht aufgezählt und
ich empfehle wirklich jedem, sich diesen
Tätigkeitsbericht auch anzusehen. Man
kann dort ersehen, welch breites Spektrum diese Umwelt hat.
Ich nehme nur einen Teil heraus, nämlich
den Innsbrucker Energieentwicklungsplan.
Nicht nur, weil mir der Energieentwick-

lungsplan vom Umweltschutz und der
Umweltverträglichkeit so wichtig ist,
sondern weil es auch einmal ein neues
Bild ist, wie wir auch im Gemeinderat
zusammen arbeiten können. Wir können
kollegial, über die Parteigrenzen hinaus
arbeiten. Konstruktiv, da jeder sein Wissen
einbringt und vor allem können wir
kompetent arbeiten. Neben unseren
Perspektiven, die wir für unser Lebenswerk Innsbruck Stadt haben, bleibt der
Energieentwicklungsplan Hauptaufgabe
und Hauptherausforderung für das
Jahr 2010.
Ich bin überzeugt, dass das Ergebnis des
Energieentwicklungsplanes sozusagen
eine Wanderkarte, eine Marschroute für
eine effizientere Energiepolitik in unserer
Stadt sein wird.
Ich habe mit einem Dank begonnen und
ich schließe meine Wortmeldung mit dem
nochmaligen Dank an alle, die in Sachen
Verkehr und Umwelt konstruktiv mitarbeiten. GR Haller, dir danke ich für die Idee
des Energieentwicklungsplanes. StRin
Mag.a Schwarzl danke ich, weil wir in
diesem Bereich wirklich vernünftig
zusammen arbeiten. Bgm.-Stellv. Dipl.Ing. Sprenger wird auch bei der Steuerungsgruppe mitwirken. Ich freue mich
schon auf diese gemeinsame Zusammenarbeit und sage Danke für die Aufmerksamkeit.
StRin Dr.in Pokorny-Reitter: Ich darf zur
Mag.-Abt. III, Tiefbau, referieren und
werde versuchen mich kurz zu fassen. Es
liegt ein wunderschöner Tätigkeitsbericht
mit sehr vielen Plänen und Fotos vor. Es
ist dies ein sehr ausführlicher Bericht.
Ein Betrag in der Höhe von € 16 Mio
wurde im Bereich Tiefbau für den Straßenbau und Hochwasserschutz ausgegeben. Es war dies ein umfangreiches
Programm, Straßenbau, Straßenplanung,
Straßenerhaltung, Hochwasserschutz, Innund Sillbrückeninstandhaltung und
Brückensanierung. Neben den großen
Baumaßnahmen, die wir dieses Jahr
getätigt haben, ist es uns wie jedes Jahr
besonders wichtig, dass wir in den kleinen
Stadtteilen auch Verbesserungen erreichen. Wenn Sie den Bericht durchblättern,
dann werden Sie sehen, dass wir das
auch getan haben.

GR-(Budget-)Sitzung 11.12.2009 (Fortsetzung der am 10.12.2009 vertagten Sitzung)