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Mit diesem Programm, € 16 Mio, davon
über € 12 Mio für den außerordentlichen
Haushalt, haben wir natürlich auch einen
wichtigen Beitrag zur Belebung der
Wirtschaft und zur Sicherung der Arbeitsplätze unternommen. Das größte Werk in
diesem Jahr war die Neugestaltung der
nördlichen Maria-Theresien-Straße, die
wirklich sehr schön gestaltet wurde. Das
Projekt wird von der Bevölkerung sehr gut
angenommen. Ich freue mich schon, wenn
wir mit unseren Baumaßnahmen in die
südliche Maria-Theresien-Straße weiter
dringen können.
Der Umau des Wiltener Platzls ist
begonnen worden. Das Projekt werden wir
im nächsten Frühjahr fertig stellen. Das ist
auch etwas, das wir schon lange in der
Warteschleife hatten.
Ich darf bitte mit Zustimmung des Vorsitzenden und auch an die Adresse der
Innsbrucker Grünen aus einer Studie
zitieren, die von Dipl.-Ing. Reinhard Haller
von der Technischen Universität Wien,
Forschungsbereich für Verkehrsplanung
und Verkehrstechnik, veranlasst und
gemacht wurde. Diese Studie handelt von
der Frage, welche Baumaßnahmen im
Tiefbau Arbeitsplätze sichern.
Dipl.-Ing. Reinhard Haller kommt in der
Studie zu folgendem Ergebnis:
"Beim Bau von Autobahnen gehen
lediglich 6,9 % der Ausgaben als Löhne
an die Beschäftigten. Bei Straßen im
Ortsgebiet steigt der Anteil auf 38 %. Bei
Fußgängerzonen und ähnlichen Maßnahmen auf 48 %. Es zeigt sich, dass
verkehrsberuhigende Maßnahmen wie
Fußgängerzonen und andere Kleinprojekte - davon haben wir viele in dem veranschlagten Betrag von € 12 Mio - viel
höhere Beschäftigungseffekte haben, als
der Bau von Großprojekten.
Je regionaler eine Investition, desto mehr
bringt sie der Wirtschaft, da die indirekten
und induzierten Effekte bei regionalen
Projekten doppelt so hoch sind, wie bei
großen, überregionalen Projekten."
Das ist, glaube ich, auch etwas, was uns
in unserer Vorgangsweise bestätigt. Es
geht um die regionalen Kreuzungen und
nicht um die überregionalen großen
Autobahnen. Wir haben im nächsten Jahr

neben dem Wiltener Platzl noch den Platz
vor der Evangelischen Kirche, den MartinLuther-Platz, zu gestalten.
Es ist meiner Meinung nach auch mit dem
Beschluss über die Planung der Graßmayrkreuzung mit der Innsbrucker Straße
ein großer Wurf gelungen. Wir wollen auch
mit der Umsetzung beginnen, die nach
Maßgabe der vorhandenen Mittel - wir
hoffen, dass wir diese haben werden - von
2010 bis zum Jahr 2013 passieren wird.
Wichtig ist uns wie jedes Jahr - das
möchte ich betonen - die Verkehrssicherheit der Verkehrsteilnehmerinnen und
Verkehrsteilnehmer und speziell auch der
Kinder. StR Dipl.-HTL-Ing. Peer hat das
Projekt mit den Fußstapfen bereits
gezeigt. Ich habe dieses Jahr gemeinsam
mit StR Kaufmann etwas Neues herzeigen
dürfen. Wir haben diese Geschwindigkeitsmessanlagen, die es auch ambulant
gibt, bei vier Schulen solarbetrieben mit
einem eigenen Paneel aufgestellt. Diese
Geschwindigkeitsmessanlagen sollten
besonders auffallen, meines Erachtens
könnten sie auch ein bisschen bunter sein.
Das muss man dem Büro, das diese
gestaltet hat, noch sagen. Wenn sich
diese solarbetriebenen Geschwindigkeitsmessanlagen bewähren, dann
werden wir das Projekt auch ausdehnen.
Ein Highlight war dieses Jahr die Versteigerung der Straßenbenennungstafeln. Bei
der Versteigerung ist doch ein anschaulicher Erlös von ursprünglich € 21.600,-zusammen gekommen. Jetzt kommen
noch einmal über € 3.000,-- hinzu, sodass
wir in etwa bei einem Betrag in der Höhe
von € 25.000,-- liegen.
Zusammenfassend darf ich sagen, dass
es ein sehr arbeitsintensives und auch
sehr erfolgreiches Jahr war. GR Mag. Fritz
wird sich freuen, wenn er im Bericht der
Mag.-Abt. III, Tiefbau, sieht, dass 85 % der
Mittel, die im außerordentlichen Haushalt
veranschlagt waren, entweder bereits
ausgegeben oder Rechnungen für das
nächste Jahr, also bis Ende März, gebucht
sind. Das ist die höchste Rate, die ich in
meiner bisherigen Ressorttätigkeit hatte.
Ich bin stolz darauf, dass wir auf 85 %
gekommen sind.
Es sind viele Dinge, die in der Warteschleife waren, auch tatsächlich angegan-

GR-(Budget-)Sitzung 11.12.2009 (Fortsetzung der am 10.12.2009 vertagten Sitzung)