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feln nach und nach abgebaut werden, da dies eine wesentliche Stadteinfahrt
sein soll und werden wird. (Beifall)
Bgm. Zach: Dafür, dass es so lange gedauert hat gibt es einen
wesentlichen Grund, denn daran war der Stadtsenat "Schuld". Man konnte
sich jetzt anscheinend daran nicht mehr erinnern.
Bgm.-Stellv. Mag. Dr. Bielowski: Danke, Frau Bürgermeisterin, denn Sie haben das Wesentliche schon vorweggenommen. Der Akt war
schon im Stadtsenat, wurde jedoch zurückgestellt, um von der Partei, in
diesem Fall von der Schreckenthal-Werbung GesmbH & Co KG, ein Gegengutachten zu erlangen. Wir waren nämlich der Meinung, dass dies für
uns nicht ganz nachvollziehbar ist und wollten der Partei die Möglichkeit
geben, das amtliche Gutachten durch ein Gegengutachten zu widerlegen.
Von der Partei ist aber nie ein Gegengutachten gekommen,
dafür aber der Devolutionsantrag. Ich muss sagen, dass die Partei die Hilfestellung, die ihr der Stadtsenat angeboten hat, offensichtlich nicht aktiv angenommen hat.
StR Dr. Gschnitzer: Ich kann vorweg gleich sagen, dass die
Ausführungen von Bgm.-Stellv. Mag. Dr. Bielowski, was das Berufungsgremium anlangt, absolut richtig sind. Die Stadt Innsbruck hat sich, seit das
geändert wurde, laufend bemüht, wieder zur alten Berufungskommission
zu kommen. Ich hoffe doch endlich, dass der Landesgesetzgeber sich dafür
einsetzt. Die Kosten dafür, verglichen mit den Problemen, die das andere
Gremium schafft, sind bescheiden.
Ich glaube, es ist für eine Stadt unserer Größe und auch für
den Rechtsstaat wichtig, dass solche Behörden so instruiert und institutionalisiert sind, damit man in Wirklichkeit sagen kann, dieses Gremium ist
entscheidungsfähig. Bei jeder Berufungsbehörde, die ein politisches Organ
ist, sitzen immer wieder Ressortzuständige im Stadtsenat, die in erster Instanz Einfluss nehmen könnten. Allein das ist eigentlich ein unhaltbarer
Zustand, der ja auch immer wieder in Verwaltungsgerichtshofbeschwerden
angeführt wird. Wir sollten hoffen, dass wir das rasch bekommen.
Was die Wortmeldung von Bgm.-Stellv. Dipl.-Ing. Sprenger
anlangt, muss ich sagen, dass die Häuser im Bereich der Südbahnstraße Sterzinger Strasse seit langer Zeit auf Abbruch stehen. Das ist richtig, denn

GR-Sitzung 29.4.2004