Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2020
/ Ausgabe: 03-Protokoll-30-04-2020_fertig.pdf
- S.270
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Integration und
Migration
Die Aufwendungen auf der Post 728210 – Entgelte für sonstige Leistungen (GA) des Teilabschnittes 429000 – Sonstige Einrichtungen und
Maßnahmen des Jahres 2018 setzten sich aus zahlreichen Ausgaben
im Zusammenhang mit Integration und Migration zusammen. Für Projekte, Workshops, Lehrgänge etc. sind auf diesem Teilabschnitt insgesamt € 30.461,43 verbucht worden. Davon betrafen rd. ein Drittel der
Aufwendungen das Fest der Vielfalt, weitere Ausgaben sind für Projekte, wie beispielsweise „Stadtspaziergang“, „Deutsch im Sommer“,
„Ehrenamtliche im Fluchtbereich“, „‘Migration(s)Hintergrund‘ in der
Stadtbibliothek“, „Langer Tag der Flucht“, „Interreligiöses Dialogtreffen“
etc., verrechnet worden.
7.2.2.2 Postengruppe 752 – Laufende Transferzahlungen an
Gemeinden, Gemeindeverbände und -fonds
Laufende Transferzahlungen an
Gemeinden,
Gemeindeverbände
und -fonds
Über diese Postengruppe bzw. über das Sachkonto 752200 der Stadt
Innsbruck sind Ausgaben im Zusammenhang mit Gemeinden, Gemeindeverbände (ausgenommen Gemeindeverbände mit marktbestimmter
Tätigkeit) und -fonds abzuwickeln (siehe Kapitel 9.1 „Planungsverband
Innsbruck und Umgebung“).
7.2.2.3 Postengruppe 757 – Laufende Transferzahlungen an private
Organisationen ohne Erwerbszweck
Laufende Transferzahlungen an private
Organisationen ohne
Erwerbszweck
Über diese Postengruppe bzw. über das Sachkonto 757220 – Transfers
a. priv. Organ. o. Erwerbszweck (GA) der Stadt Innsbruck sind vom Amt
für Stadtplanung, Stadtentwicklung und Integration laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck verrechnet
worden. Für diese Institutionen war maßgebend, dass sich ihre Mittel in
erster Linie aus freiwilligen Geld- oder Sachbeiträgen, Mitgliedsbeiträgen, Subventionen, Spenden usw. ableiten lassen.
Zu diesen Organisationen sind u.a. gesetzlich anerkannte Kirchen und
Religionsgemeinschaften, Interessengemeinschaften, politische Parteien, wissenschaftliche Gesellschaften, kulturelle Vereinigungen,
Sport-, Freizeit- und ähnliche Vereine sowie Fachverbände zu zählen.
Integration und
Migration
Jahres- und
Sondersubventionen
Empfehlung
Auf eben genannter Post des Teilabschnittes 429000 – Sonstige Einrichtungen und Maßnahmen waren Aufwendungen in Höhe von insgesamt € 99.423,63 ausgewiesen. Diese setzten sich etwa zur Hälfte aus
den Kosten für die Gewährung von Jahres- und Sondersubventionen
den Bereich Integration und Migration betreffend und zum anderen aus
den individuellen, finanziellen Unterstützungen von Migranten im Zusammenhang mit der Teilnahme an Deutsch-Sprachkursen zusammen:
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Zl. KA-05830/2019
Bericht des gemeinderätlichen Kontrollausschusses
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