Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2009
/ Ausgabe: 2009_02-Feber.pdf
- S.13
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Beschluss (einstimmig):
Der Antrag des Stadtteilausschusses Arzl
vom 27.1.2009 wird dem Stadtsenat zur
selbstständigen Erledigung zugewiesen.
8.2
I-OEF 18/2009
die Zuweisung an den Stadtsenat zur
selbstständigen Erledigung.
Beschluss (einstimmig):
Der Antrag des Stadtteilausschusses Arzl
vom 27.1.2009 wird dem Stadtsenat zur
selbstständigen Erledigung zugewiesen.
Fuchsrain, Verkehrsberuhigung
Bgm.in Zach referiert den Antrag des
Stadtteilausschusses Arzl vom 27.1.2009:
Der Gemeinderat der Stadt Innsbruck
möge durch Zuweisung an den Verkehrsausschuss prüfen, inwieweit eine
Verkehrsberuhigung am Fuchsrain, Arzl
durch Verordnung einer Geschwindigkeitsbeschränkung auf 30 km/h sinnvoll ist
und inwieweit zum Schutz der FußgängerInnen bauliche Maßnahmen notwendig
sind.
Mehrheitsbeschluss (gegen FPÖ,
2 Stimmen):
8.4
I-OEF 20/2009
Einfahrt Arzl-Ost, Errichtung
baulicher Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung
Beschluss (einstimmig):
Der Gemeinderat der Stadt Innsbruck
möge das Land Tirol ersuchen, die
Prüfung von Maßnahmen zur Sicherheit
der FußgängerInnen und die Prüfung von
baulichen Maßnahmen zur Geschwindigkeitsreduktion bei der Ortseinfahrt Arzl-Ost
durchzuführen.
Der Antrag des Stadtteilausschusses Arzl
vom 27.1.2009 wird dem Verkehrsausschuss zur Vorberatung zugewiesen.
8.5
8.3
Bgm.in Zach referiert den Antrag des
Stadtteilausschusses Arzl vom 27.1.2009:
I-OEF 19/2009
Wertstoffsammelinsel beim
NOVA-Park, Verlegung sowie
Asphaltierung der Zufahrtsstraße
I-OEF 21/2009
Fußballplatz Arzl, Errichtung
eines Stromanschlusses
Bgm.in Zach referiert den Antrag des
Stadtteilausschusses Arzl vom 27.1.2009:
Der Gemeinderat der Stadt Innsbruck
möge Bgm.-Stellv. Mag. Dr. Platzgummer
ersuchen, sich mit der Innsbrucker
Kommunalbetriebe AG (IKB) zur Errichtung eines Stromanschlusses beim
Fußballplatz Arzl in Verbindung zu setzen.
Der Gemeinderat der Stadt Innsbruck
möge prüfen,
Bgm.-Stellv. Mag. Dr. Platzgummer: Ich
ersuche um
-
die Zuweisung an den Stadtsenat zur
selbstständigen Erledigung.
-
inwieweit die Verlegung der Wertstoffsammelinsel Nova-Park auf das
Grundstück der Innsbrucker Immobilien GmbH & Co KG (IIG) mit der
Nr. 1292/2 und
inwieweit die Fertigstellung der
Zufahrtstraße (Sackgasse mit Umkehrmöglichkeit) mit Asphaltierung,
Gehsteig, Parkraumschaffung samt
neuer Wertstoffsammelinsel umsetzbar ist.
Bgm.-Stellv. Mag. Dr. Platzgummer: Ich
ersuche um
GR-Sitzung 26.2.2009
StRin Mag.a Schwarzl: Ich möchte den
Punkt 5 des Stadtteilausschusses Arzl zu
einer prinzipiellen Wortmeldungen nutzen,
weil ich mir dadurch eventuell ein Schreiben an den Magistratsdirektor spare.
Ich bin in der Vorbereitung auf die
Gemeinderatssitzung von jemand gefragt
worden, ob es üblich ist, dass nach
Beschluss im Stadtteilausschuss der
Antrag im Anfangsstadium sofort in den
Gemeinderat kommt. Ich habe dann