Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2009
/ Ausgabe: 2009_02-Feber.pdf
- S.80
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16.10.2008. Dies sei auch der Grund, weshalb die Rechnung ohne
Skontoabzug zur Überweisung gekommen sei.
Stadtarchiv –
Stadtmuseum - Ankauf
von Postkarten
Die Kontrollabteilung hat eine Eingangsrechnung an das Referat Stadtarchiv – Stadtmuseum überprüft, mit welcher der Ankauf von verschiedenen Postkarten abgerechnet worden ist. Zu bemängeln war dabei,
dass der vom Lieferanten angebotene Skonto nicht lukriert worden ist,
obwohl der entsprechende Überweisungsbetrag noch innerhalb der
Skontofrist von der Fachabteilung zur Zahlung angeordnet wurde.
Die Kontrollabteilung hat dieses Versäumnis der zuständigen Sachbearbeiterin zur Kenntnis gebracht und empfohlen, der Skontogestion in
Zukunft besonderes Augenmerk zuzuwenden. In der Stellungnahme
dazu betonte die MA V, dass der Referent diesen Buchungsvorgang mit
der zuständigen Sachbearbeiterin besprochen habe und auf die Ausnützung von Skonti in Zukunft verstärkt geachtet werde.
3 Prüfungsfeststellungen im Zusammenhang mit
Haftbrieffreigaben
Im Zeitraum zwischen 1.10.2008 und 31.12.2008 wirkten Vertreter der
Kontrollabteilung an 3 Haftbrieffreigaben mit. Die Gesamthaftbriefsumme belief sich dabei auf € 30.785,07 und bezog sich auf ein Auftragsvolumen von rd. € 1.539.250,00. Bei diesen Amtshandlungen an
Ort und Stelle wurde gleichzeitig die Gelegenheit wahrgenommen, bestehende städt. Objekte auf deren Funktion bzw. Zustand zu überprüfen und sonstige in diesem Zusammenhang stehende Missstände aufzuzeigen, soweit dafür eine Notwendigkeit bestand.
Die Geschichte der Haftbrieffreigabe reichte in einem Fall einige Jahre
zurück. Es handelte sich dabei um Beschädigungen am Fahrbahnübergang einer Ende 2001 neu errichteten Innbrücke, deren Ursache nicht
restlos geklärt werden konnten. Selbst eine Kernbohrung erbrachte
keine Klärung. Schlussendlich konnte eine Einigung dahingehend erzielt
werden, dass die Kosten der notwendigen Sanierung zu gleichen Teilen
durch die Baufirma, den Planer sowie die Stadt Innsbruck getragen
werden sollten. Diese Vorgangsweise stellte aus Sicht der Kontrollabteilung eine durchaus taugliche Lösung dar, da sich ein Rechtsstreit (bei
ungewissem Ausgang und erheblichen Verfahrenskosten) womöglich
lange hingezogen hätte. Nach erfolgter Sanierung des FÜG wurde der
Haftbrief freigegeben.
4 Vergabekontrollen
Im Verlauf des IV. Quartals 2008 wurden durch Mitarbeiter der Kontrollabteilung stichprobenartig 11 Vergabevorgänge mit einem Gesamtnettovergabevolumen von € 951.042,33 überprüft. Keiner der überprüften Fälle gab Anlass zu einer Beanstandung nach dem BVergG 2006.
Zl. KA-00447/2009
Bericht des gemeinderätlichen Kontrollausschusses
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