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etwas beschließt, dann ist das der
normalste Vorgang der Welt und dann ist
nichts eingeschleust worden. Das Wort
"einschleusen" suggeriert, dass es
irgendwie nicht so ganz legitim zugegangen wäre oder versteckt und heimlich.
Ganz im Gegenteil, deswegen diskutieren
wir hier darüber. Es hat eine Mehrheit im
Ausschuss etwas beschlossen und einen
Antrag gestellt, der sich von dem des
Amtsführenden unterscheidet. Es ist
weder das erste Mal noch so besonders
unerhört, dass Amtsführende Stadträtinnen mit ihren Anträgen nicht so ganz eine
Mehrheit finden, wie sie es gerne hätten,
sondern dass an ihren Beschlussvorschlägen auch das eine oder andere Mal
etwas geändert wird.
StR Mag. Oppitz-Plörer: Dieses Thema
mit dem Betrag in der Höhe von € 500,-eignet sich natürlich ganz vorzüglich und
trefflich, dass man wieder eine Grundsatzdiskussion führt. Diese greifen wir
natürlich auch gerne auf, weil dafür Zeit
sein muss.
Es ist unbestritten, dass die Einrichtung
des DOWAS für Frauen, und das sieht
man auch an der bisher geleisteten
Subvention in der Höhe von fast
€ 50.000,--, so wie StR Dr. PokornyReitter ausgeführt hat, für die von Gewalt
betroffenen Frauen und Kindern, von
Wohnungslosigkeit betroffenen Frauen
und Kindern, von misshandelten Kindern
und von Frauen, die Arbeit suchen, wichtig
ist.
Ich darf nur noch ergänzen, dass die Stadt
Innsbruck weit über das mit dem Angebot
hinausgegangen wäre, sofort und mit
heutigen Tag Räumlichkeiten zur Verfügung zu stellen. Ich höre immer wieder,
dass pro 10.000 Einwohner nach den
Berechnungen ein Platz in einem Frauenhaus erforderlich ist. Das sind auf Tirol
gerechnet rund 60 Plätze. Es wäre
durchaus möglich gewesen, für diesen
Zentralraum, wo natürlich nicht alle
Tirolerinnen herkommen können, eine
Einrichtung zur Verfügung zu stellen, in
der man unmittelbar und mit einem
Aufwasch für diese Einrichtungen von den
derzeitigen Plätzen auf rund 40 oder
45 Plätze gehen hätte können.

GR-Sitzung 14.12.2006

Es wurde dies vom Land Tirol und den
entsprechenden Einrichtungen auch nicht
genehmigt. Ich möchte einfach nur in
Erinnerung rufen, dass wir den von Gewalt
betroffenen Frauen, den misshandelten
Frauen und Kindern, den Frauen, die sich
selbst nicht wehren können und die diese
Unterstützung benötigen, auch gerade in
der Vorweihnachtszeit, unmittelbar, sofort
und schnell helfen wollten. Das ist
letztendlich durch den LandeshauptmannStellvertreter Hannes Gschwentner
abgelehnt worden. Das Schreiben ist
diese Woche an die Stadt Innsbruck
ergangen. Man wird von Seiten der
Innsbrucker Immobilien GesmbH & Co
KEG (IIG) darauf achten, was man tun
kann.
Das Angebot haben wir gelegt und das
war nicht nur der finanzielle Beitrag, der
über den Antrag hinausgeht, sondern auch
diese Infrastruktur. Einen Betrag in der
Höhe von € 500,-- bzw. € 2.500,-- finden
wir bei jedem Kulturverein und bei jedem
Verein, der sich um soziale Belange
kümmert. Natürlich ist es gerade in der
Vorweihnachtszeit auch ein gutes Thema,
ein Ansatzpunkt, warum die Subvention
höher ausfallen sollte.
Ich darf darauf verweisen, dass wir, wenn
dann jeder Verein kommt - ich mag den
Ausdruck auch nicht -, mit Faktoren zu
rechnen und zu kämpfen haben, denn es
gibt natürlich bei jedem Verein, angefangen von der Aktion Leben Tirol oder
anderen Vereinen, auch wichtige Begründungen haben, warum genau in diesem
Bereich, vordergründig ein kleiner Betrag
von € 300,--, € 400,-- oder € 500,--, richtig
eingesetzt wäre. Ich bitte einfach, dass
man das nicht so auseinander dividiert,
dass wir so und so viele Mittel für den
Alpenzoo Innsbruck - Tirol und so und so
viel Mittel für den Sport ausgeben und hier
würde für den Sozialbereich in der Stadt
Innsbruck nichts getan.
Ich denke, dass Bgm.-Stellv. Dipl.Ing. Sprenger sofort, und das werden wir
auch noch im Jahresvoranschlag der
Landeshauptstadt Innsbruck hören, für
das nächste Jahr sagen kann, wie viel
Millionen Euro von Seiten der Stadt
Innsbruck für alle Sozialeinrichtungen
ausgegeben werden. Das auf die Diskussion hinsichtlich einer Subvention in der